Islamismus

Salafisten stoppen Koran-Verteilung in Berlin

Koran-Verteilungen von Salafisten wird es vorerst nicht mehr am Potsdamer Platz geben. Die Radikalen haben geplante Aktionen abgesagt.

Salafisten nicht mehr am Potsdamer Platz

Nach Informationen des Berliner Verfassungsschutzes wollen die Salafisten vorerst nicht mehr am Potsdamer Platz auftreten.

Video: BMO
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Nach Informationen des Berliner Verfassungsschutzes wollen die Salafisten vorerst nicht mehr am Potsdamer Platz in Berlin auftreten. Die radikalen Islamisten hätten eine beim Bezirksamt Mitte eingereichte Daueranmeldung für eine sonnabendliche Sondernutzung auf dem Platz zurückgezogen, sagte Behördenleiterin Claudia Schmid im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses. Aus welchen Gründen sei noch unbekannt.

Auf dem Platz war es am Sonnabend zu Übergriffen von Salafisten auf Polizisten gekommen. Auslöser für die Ausschreitungen waren Provokationen von Rechtspopulisten. Eigentlich wollten die Islamisten dort Korane verteilen, hätten sich dann aber vermummt und seien auf die Beamten losgegangen, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU) im Ausschuss. Die Einsatzkräfte konnten die Lage nur mit Pfefferspray und Gewalt beruhigen. Drei von ihnen wurden verletzt.

Die Polizei ermittle nun gegen einige der Salafisten wegen Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, sagte Henkel. Inzwischen sei der Druck von Koran-Exemplaren für die kostenlose Verteilung vorerst gestoppt. Die Initiatoren der umstrittenen Aktion hatten vorgehabt, mehr als 20 Millionen Korane zu verteilen.

Laut Verfassungsschutz gibt es in der Hauptstadt rund 350 Salafisten, davon gelten 100 als gewaltbereit. Die Auseinandersetzung mit der Polizei werde von den Islamisten im Internet als Sieg über die Ungläubigen gefeiert, sagte Schmid. Henkel kündigte an, gewaltbereite und gefährliche Salafisten mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen zu wollen.

Salafisten machen nicht nur mit gewalttätigen Übergriffen auf sich aufmerksam. Mit islamistischen Kampfliedern und Videos wenden sie sich an ein vor allem junges Publikum. Der Staatsschutz überprüfe derzeit ein Internetvideo aus der Berliner Salafistenszene auf strafbare Inhalte, sagte ein Sprecher. In dem Video wird auch zum Kampf gegen die Demokratie aufgerufen. Salafisten stehen in Berlin bereits länger unter Beobachtung. Zuletzt hatte der Verfassungsschutz vor dem Ex-Rapper Deso Dogg gewarnt. Als „Abu Talha der Deutsche“ verbreitet der Musiker – bürgerlich: Denis C. – Lieder, in denen zum Kampf gegen Nicht-Muslime und Märtyrertod aufgerufen. Eine Ausweisung von radikalen Salafisten wäre nach Ansicht der Berliner Islamismus-Expertin Claudia Dantschke das falsche Signal. Das würde den Radikalen sogar noch Zulauf verschaffen, sagte sie. Das Problem müsse von den Kommunen mit Moscheegemeinden, Migrantenvereinen, Jugendsozialarbeit und Jugendämtern gelöst werden.