Berliner Landeschef

Müller fordert offene Debatte über künftige SPD-Parteispitze

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Berlins SPD-Chef Michael Müller hat den Stil der Debatte über die Besetzung an der Parteispitze kritisiert.

SPD-Landeschef Michael Müller hat den Stil der Debatte über die künftige Parteispitze bedauert. Müller, der zugleich Stadtentwicklungssenator ist, kritisierte am Donnerstag, dass es keine offene Diskussion gebe und sich auch noch niemand öffentlich zum Gegenkandidaten erklärt habe. Derzeit wird spekuliert, dass der zum linken Flügel gerechnete SPD-Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg, Jan Stöß, Müller auf dem Parteitag im Juni herausfordern könnte.

„Ich würde gerne offen darüber diskutieren, wo soll es inhaltlich hingehen. Wie soll es anders gemacht werden als unter meiner Parteiführung. Im Moment findet das nicht statt, sondern es ist eine versteckte Diskussion, dass man etwas anderes will“, sagte Müller im RBB-Radio Eins.

Der Parteivorsitzende, der sich erstmals ausführlich zu der angestoßenen Personaldebatte äußerte, räumte Fehler in der Vergangenheit ein: „Wenn sie acht Jahre Parteivorsitzender sind, zehn Jahre Fraktionsvorsitzender, dann machen sie auch immer was falsch.“ Aber Vorwürfe, dass er „kein guter Parteivorsitzender“ sei und große Fehler gemacht habe, kämen ja gar nicht aus der Partei. Es gehe wohl eher um eine „andere Ausrichtung“, vermutete Müller.

Kein Zusammenhang mit Eierwürfen

Einige in der Partei sehen die Personalunion von Regierungs- und Parteiamt als problematisch an, weil der Landesvorsitzende in einem Regierungsbündnis mit der CDU zu stark in die Koalitionsdisziplin eingebunden sei, um sich abgrenzen und eigenes Profil zeigen zu können. Dahinter steckt offenbar die Befürchtung, dass die stark linksorientierte Berliner SPD mit ihren Positionen nicht mehr so klar erkennbar sei.

Ungeachtet dieser Überlegungen bekräftigte Müller sein Festhalten an einer erneuten Kandidatur. „Ich glaube, es macht Sinn, dass derjenige, der Parteivorsitzender ist, auch Sitz und Stimme im Parlament und im Senat hat. Und sich dann auch direkt in die politische Diskussionen einmischen kann in der direkten Auseinandersetzung mit dem politischen Konkurrenten.“

Einen Zusammenhang zwischen der Personaldiskussion und Attacken gegen sein Wohnhaus in Tempelhof schloss Müller aus. „Innerhalb von zehn Tagen hat es tatsächlich viermal nächtlich ein Dauerklingeln gegeben. Wenn man morgens aus dem Fenster geguckt hat, waren die Fenster beschmiert durch Eierwürfe.“ Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Es ist ärgerlich, aber es sind keine Anschläge und es hat auch nichts zu tun mit der ruppigen Auseinandersetzung in der Partei oder den Einbrüchen im Büro.“

( dapd/nbo )