Interner Streit

Müller tritt im Kampf um Berliner SPD-Vorsitz wieder an

Es kriselt in der Berliner SPD. Trotz reichlich Gegenwind will sich Parteichef Michael Müller im Juni wieder zur Wahl stellen.

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Trotz innerparteilicher Querelen will Berlins SPD-Landeschef Michael Müller im Juni 2012 wieder für das Führungsamt kandidieren. „Ich sehe keinen Grund, auf meine Kandidatur, die ich im Herbst 2011 frühzeitig angekündigt hatte, zu verzichten“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Er wolle für die Berliner SPD als weiterhin führende und stabile Regierungspartei kämpfen. In seiner Doppelrolle als Senator für Stadtentwicklung und SPD-Landesvorsitzender fühle er sich vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) voll unterstützt.

Vor allem von Parteilinken hatte es zuletzt Kritik gegeben, dass Müller als Senator zu sehr in die rot-schwarze Koalitionsdisziplin eingebunden sei und dadurch reine SPD-Positionen nicht mehr überzeugend vertreten könne. Es gilt als offenes Geheimnis, dass er auf dem Parteitag am 9. Juni einen Gegenkandidaten bekommen könnte. „Mich nur dann zur Wahl zu stellen, wenn die Mehrheiten von vornherein sicher sind, ist meine Sache aber nicht“, sagte Müller der Zeitung.

Als Gegenkandidat wird der SPD-Kreischef von Friedrichshain- Kreuzberg, Jan Stöß, gehandelt. Ihn stützen große Kreisverbände – von seinem eigenen über Spandau und Pankow bis Reinickendorf und Neukölln. Bei einer Kampfkandidatur werden ihm große Chancen nachgesagt. Stöß selbst betonte am Donnerstag, er könne noch nicht sagen, ob er gegen Müller antrete. „Ich habe keine Neuigkeiten zu verkünden.“ Frühestens im Mai wolle er sich zu dem Thema äußern.

Die jüngere Generation um den neuen SPD-Fraktionschef Raed Saleh (34) und den neuen Sprecher der Berliner Linken in der SPD, Stöß (38), will den Kurs der SPD wieder stärker nach links ausrichten.

Geht es nach Müller, könnte der nächste SPD-Landeschef über ein Mitgliedervotum von der Basis bestimmt werden. Der Vorschlag sei keineswegs vom Tisch und werde in vielen Ortsverbänden diskutiert, sagte er dem „Tagesspiegel“. „Das bleibt Thema auch auf einer der nächsten Landesvorstandssitzungen.“ Stöß dagegen betonte, der Landesvorstand habe einen Mitgliederentscheid bereits deutlich abgelehnt. Bei einem Mitgliederentscheid werden Müller größere Chancen eingeräumt als bei einer Wahl auf dem Parteitag.