Stadtentwicklungssenator

Michael Müller nennt ICC-Diskussion "absurd"

Michael Müller (SPD) hat sich für die Sanierung des Kongresszentrums ICC ausgesprochen. Derzeit würden "absurde Diskussionen" um die Zukunft des ICC geführt. Auch die Debatte um die S-Bahn-Zukunft möchte der Stadtentwicklungssenator schnell abschließen

Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) will zentrale Infrastrukturprojekte in Berlin vorantreiben. Dazu zählen die Sanierung des Kongresszentrums ICC, der Ausbau von Verkehrswegen und die Entwicklung des ehemaligen Flughafens Tempelhof.

Um die Zukunft des ICC würden derzeit „absurde Diskussionen“ geführt, sagte Müller am Donnerstag bei einer Veranstaltung des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller. Für einen Abriss des Gebäudes gebe es weder eine politische Mehrheit noch einen Grund. Darüber hinaus sei ein Abriss nicht billiger als die Sanierung.

Zu den Sanierungskosten sagte der Senator, mal sei von 180 Millionen, mal von 250 Millionen oder auch von 330 Millionen Euro die Rede. Ständig würden neue Beträge gestreut. Im Haushalt seien 182 Millionen Euro für die Baumaßnahmen am ICC eingeplant, was aber vielleicht nicht reichen werde.

Müller verteidigt Bau der Landesbibliothek

Der SPD-Politiker forderte den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Einrichtung der Landeszentralbibliothek (LZB) im ehemaligen Flughafen Tempelhof. Dieses Projekt sei nach wie vor umstritten. „Viele sind nur mäßig begeistert“, räumte Müller ein. Aber Bei der LZB handele es sich nicht um eine Bücherausleihstelle, sondern um ein modernes Medien- und Kommunikationszentrum.

Der Senator setzte sich dafür ein, die A 100 zu verlängern sowie die Tangentialverbindung Ost und einen Autobahnanschluss für Buch zu bauen. Zudem müsse die Debatte um die Zukunft der S-Bahn - Teilausschreibung oder Direktvergabe an ein landeseigenes Unternehmen – schnell geführt werden, forderte Müller. Denn es müssten neue Züge bestellt werden. Bis diese geliefert würden, vergingen Jahre. Der S-Bahn-Vertrag mit der Deutschen Bahn läuft 2017 aus.