Wirtschaft, Technologie und Forschung

Sybille von Obernitz (parteilos)

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Ressort Wirtschaft, Technologie und Forschung

Senatorin: Sybille von Obernitz (49), parteilos, verheiratet, drei Kinder. Diplom-Volkswirtin. Zuletzt Bereichsleiterin Berufliche Bildung und Bildungspolitik beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), davor Leiterin des Bereichs Bildung und Wissenschaft in der IHK Berlin.

Aufgaben: Dazu gehören die Wirtschaftsförderung und das Ansiedeln neuer Unternehmen, die Pflege der Bestandsunternehmen sowie die Aufsicht über landeseigene Unternehmen.

Problem I: Zunächst muss die neue Senatorin mit ihrer Kollegin aus dem Wissenschaftsbereich die Abgrenzung der Kompetenzen in Forschung und Wissenschaft klären. Hier haben SPD und CDU das bisher bestehende Ressort aus Wissenschaft und Forschung auseinandergerissen, was zu Protesten aus Universitäten und Instituten geführt hatte.

Problem II: Die Nachnutzung des Flughafens Tegel als Gewerbepark für Urban Technologies ist mit Leben zu füllen. Obernitz sollte die außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu engerer Kooperation mit Berliner Einrichtungen veranlassen. Dabei geht es um die Zusammenarbeit der Charité mit dem Max-Delbrück-Centrum sowie die Ansiedlung eines fusionierten Fraunhofer-Instituts für Informations- und Kommunikationstechnik.

Problem III: Die Senatorin muss mit dem Problem Wasserbetriebe umgehen. Es wird erwartet, dass das Bundeskartellamt eine Preissenkungsverfügung erlassen wird. Wie eine von der CDU gestellte Senatorin darauf reagiert, ist offen. Sie muss den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Prüfauftrag ausfüllen, wonach das Land Berlin eventuell die Netze für Strom, Gas und Fernwärme zurückkaufen und in kommunale Regie übernehmen möchte. Keine einfache Aufgabe, denn am selben Thema arbeiten auch die Senatoren für Stadtentwicklung und für Finanzen.

Problem IV: Obernitz muss die Schwäche der Berliner Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre beheben und bessere Kontakte zu Unternehmensführern im In- und Ausland aufbauen und pflegen.