Justiz und Verbraucherschutz

Michael Braun (CDU)

Foto: Michael Brunner

Das Ressort Justiz und Verbraucherschutz

Senator: Michael Braun (CDU), 55, verheiratet, zwei Kinder, Rechtsanwalt und Notar, bisher Kreischef der CDU Steglitz-Zehlendorf.

Aufgaben: Das neu zusammengestellte Ressort Justiz und Verbraucherschutz hat im Vergleich zu den anderen Ressorts etwas an Bedeutung dazugewonnen. Bislang galt die Justiz stets als das unwichtigste Ressort in Koalitionsvereinbahrungen. Michael Braun wird nun der erste Senator sein, der zusätzlich das Ressort Verbraucherschutz mitzuverantworten hat.

Problem I: In den vergangenen Monaten hat im Bereich Verbraucherschutz vor allem der Streit um die so genannte Ekelliste in der Gastronomie die öffentliche Aufmerksamkeit erregt. Pankow hatte als erster Berliner Bezirk eine entsprechende Liste veröffentlicht, inzwischen sollen nach dem Willen des Senates alle Bezirke ihre Daten über Hygienemängel in Gaststätten veröffentlichen. Das geschieht allerdings nicht. Deswegen hat sich Pankow bereits wieder aus der Berlin-Datei verabschiedet und veröffentlicht eigene Listen. Die unübersichtliche Lage zu beseitigen, gehört zu den ersten Aufgaben des neuen Senators.

Problem II: Bei der Justiz steht vor allem die Fertigstellung des neuen Gefängnisses in Großbeeren bei Berlin an. Die Idee für den Neubau hatte der damalige Regierende Bürgermeister und Justizsenator, Eberhard Diepgen. Nach genau zehn Jahren und zwei SPD-Senatorinnen, wird es nun Braun sein, der als nächster Justizsenator die Haftanstalt Ende 2012 eröffnen wird – und die komplizierte Situation der insgesamt sieben, zum Teil veralterten Berliner Haftanstalten ordnen muss.

( -ker )