Nach Ratzmann-Rücktritt

Warum Berlins Grüne nicht im Roten Rathaus sitzen

Die Berliner Grünen wollen sich in Zukunft wieder mehr um Glaubwürdigkeit und um eine bessere Rückkoppelung zur Basis bemühen. Entsprechende Lehren seien aus dem Wahlkampf gezogen worden.

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Der Termin machte die Sache irgendwie tragisch. Ausgerechnet während SPD und CDU im Roten Rathaus die Eckpunkte ihrer künftigen Koalition präsentieren, analysieren die Berliner Grünen zwei Kilometer westlich in ihrer Landeszentrale, warum ihr Wahlkampf gefloppt ist. Eigentlich hatten sie ja im Rathaus sitzen wollen. Warum das nicht geklappt hat, das versuchen die Vorsitzenden Bettina Jarasch und Daniel Wesener mit Hilfe von fünf Thesen zu begreifen, die sie nach den innerparteilichen Diskussionen der letzten Wochen aufgestellt haben.

Man habe zu wenig über das eigene Wählerpotenzial gewusst, heißt es. Es sei auch nicht gelungen, Spitzenkandidatin Renate Künast nach außen hin mit der Programmatik zu verbinden.

Die Führungsstrukturen im Wahlkampf seien unklar gewesen und mit zu wenig Rückkoppelung zur Basis. Auch organisatorisch hätte der Anspruch nicht erfüllt werden können. Und die Kampagne: zu spießig und ohne „grüne Linie“. Die Grünen gehen so selbstkritisch vor, dass sie sich am Ende die Frage gefallen lassen müssen, was sie eigentlich gut gemacht haben in diesem Wahlkampf. „Wir haben auf die richtigen Themen gesetzt“, sagt Wesener. „Das hat nur niemand gemerkt.“

In eine „strategische Falle“ sei die Partei getappt, so Wesener. Die Grünen seien in einem Umfragehoch nach der Nominierung Künasts zur Spitzenkandidatin gestartet. Doch man habe sich nicht gefragt, wer eigentlich diese 30 Prozent möglicher Wähler aus den Umfragen seien und wie man sie bei der Stange halten könnte. Stattdessen lag der Fokus darauf, mit Künast die Regierende Bürgermeisterin zu stellen. Und plötzlich habe die Öffentlichkeit nur diskutiert, dass Künast nur mit der CDU an die Macht kommen könnte – und im Falle einer Wahlniederlage der Landespolitik den Rücken kehren wollte. „Das wurde als Machtgeilheit ausgelegt“, sagt Jarasch. Es sei nicht gelungen, sich als eigenständige Partei zu zeigen.

Auch haben die Grünen es ihrer Meinung nach nicht geschafft, das eigene Programm griffig unters Volk zu bringen. Am Straßenstand sei es schwer gewesen, schnell zu erklären, was sich ändern würde, wenn die Grünen regieren. Deutlich sei das geworden, sagt Jarasch, als Künast eine Reihe von Interviews gegeben hatte, nach denen die Stimmung kippte. Ihre Äußerungen zu Tempo 30 hingen der Spitzenkandidatin bis zur Wahl nach. Nicht Künasts Schuld, sagt Jarasch. „Das Programm war nicht zugespitzt genug, man musste zu viel erklären.“

So kritisch die Grünen nun ihren „Lernprozess“ angehen, so sanft gehen sie mit ihrer erfolglosen Spitzenkandidatin um. „Eine Personalisierung der Analyse würde viel zu kurz greifen“, sagt Wesener. Einen Sündebock wollen die Grünen nicht präsentieren. Brauchen sie auch nicht mehr, diese Rolle hatte einen Tag zuvor schon Volker Ratzmann übernommen, einer der wesentlichen Architekten des Wahlkampfes, der am Dienstag vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten ist.

Am Mittwochabend wollten Jarasch und Wesener die Thesen mit der Partei beim Landesausschuss diskutieren.

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