BVV Spandau

SPD-Kandidat setzt sich im dritten Wahlgang durch

Die 16-jährige Vorherrschaft der CDU in Spandau ist gebrochen. Im dritten Wahlgang wurde der Sozialdemokrat Helmut Kleebank nun doch zum Bezirksbürgermeister gewählt. Offenbar auch mit Stimmen der Piraten und der Linke.

Foto: Massimo Rodari

Im dritten Wahlgang hat die Spandauer Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) am Mittwochabend Helmut Kleebank (SPD) zum Bezirksbürgermeister gewählt. 30 Bezirksverordnete stimmten für, 24 gegen den 46 Jahre alten Newcomer. Kleebank erhielt damit drei Stimmen mehr, als die Zählgemeinschaft aus SPD und Grün-Alternativer Liste hat. Auch Piraten (drei Sitze) und Linke (ein Sitz) wollten Kleebank unterstützen.

Der SPD-Kreisvorsitzende Raed Saleh gab sich nach der Wahl erleichtert: "Unsere Schwierigkeiten sind überwunden." Der Spitzenkandidat der CDU, Carsten Röding, wurde von der BVV mit 39 Ja-Stimmen als Baustadtrat bestätigt. Seine Parteifreunde Gerhard Hanke (Bildung) und Jürgen Vogt (Gesundheit) sowie der Sozialdemokrat Stephan Machulik (Ordnung) erhielten ebenfalls mehr Zustimmung als Kleebank. CDU-Kreischef Kai Wegener kündigte an, die Union werde kooperativ mit den SPD-Vertretern im Bezirkssamt umgehen.

Damit hat sich das Gerangel um einen Neuanfang bei den Spandauer Sozialdemokraten und auch für den Bezirk aufgelöst. Der Versuch der Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen, den Lehrer Kleebank zum Bezirksbürgermeister zu machen und so eine 16-jährige CDU-Vorherrschaft im Bezirksamt zu beenden, war aber zunächst gescheitert. In den zwei vorangehenden Wahlgängen erhielt der Leiter der Spandauer Heinrich-Böll-Oberschule in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nur 27 Stimmen, jeweils 27 Bezirkspolitiker votierten gegen den Spitzenkandidaten der SPD.

Die CDU stellt 23 der insgesamt 54 Abgeordneten in der BVV und ist damit die stärkste Fraktion. Die SPD hat 21, die Grünen haben sechs, die Piraten drei Stimmen und die Linke hat einen Sitz. 31 Unterstützer hatte sich Kleebank erwartet. Doch offenbar gab es vier Abweichler aus den eigenen Reihen.

In der Partei sind längst nicht alle begeistert davon, dass altgediente Mitglieder ihre Posten zugunsten von Neulingen räumen sollen. Neben Kleebank will die SPD mit dem Bezirksverordneten Stefan Machulik einen weiteren Verwaltungsanfänger in das Bezirksamt schicken. Dort hätten die beiden Sozialdemokraten gegen drei CDU-Stadträte einen schweren Stand. „Wir wollen Stadträte, die nicht nur am Schreibtisch sitzen, sondern auch nach außen strahlen“, begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Christian Haß, die personelle Neuausrichtung.

Auch SPD-Kreischef Raed Saleh glaubt nicht, seiner Partei mit dem radikalen personellen Schnitt zu viel zugemutet zu haben. „Wir wollten einen Neuanfang und einen anderen Politikstil. Das muss man respektieren“, sagt Saleh. Er appelliert damit an parteiinterne Kritiker. „Wir stehen zu unserem Kandidaten.“