Linke-Kandidat Wolf

"Es gibt keinen positiven Künast-Faktor"

Die Linke liegt derzeit mit Werten um zwölf Prozent deutlich hinter SPD, Grünen und CDU. Dennoch glaubt Wirtschaftssenator Harald Wolf an eine Fortsetzung von Rot-Rot nach der Abgeordnetenhauswahl am 18. September. Denn die Grünen würden nicht gewinnen.

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Der Berliner Spitzenkandidat der Linken, Wirtschaftssenator Harald Wolf, hält den Umfrage-Schub für die Grünen durch deren Spitzenkandidatin Renate Künast für verpufft. „Es gibt keinen positiven Künast-Faktor“, sagte Wolf am Mittwoch. Die guten Umfrageergebnisse der Grünen würden derzeit noch durch die Atomkatastrophe in Fukushima erzeugt. Trotzdem würden die Grünen im September in Berlin „nicht auf Platz eins einlaufen“.

Die SPD werde stärkste Partei. „Das scheint mir sehr sicher zu sein.“ Die rot-rote Koalition von SPD und Linke hole bis dahin auf. „Ich halte das für eine lösbare Aufgabe, hier noch die Nase nach vorne zu bekommen.“

Nach einer Umfrage aus der ersten Juni-Hälfte lag die SPD bei 33 Prozent, der Koalitionspartner Linke kam auf 12 Prozent. Die Grünen erreichten hingegen 29 Prozent. Der rot-rote Senat hätte damit keine eigene Mehrheit, Rot-Grün hingegen schon.

Eine Koalition von SPD und Grünen hält der Senator aber für „unwahrscheinlich“, weil die Grünen nicht Juniorpartner unter der SPD werden wollten. Zudem würden beide Parteien ein Zusammengehen mit der CDU erwägen.

Die Linke sei die einzige Partei, die eine Koalition mit Union und FDP ablehne, sagte Wolf. Das werde sie im Wahlkampf auch deutlich machen. „Wer Rot will, muss richtig Rot wählen“, betonte der Politiker. Die Linke werde in der Sommerpause verstärkt einen Basis-Wahlkampf machen. Zum Ferienende wollten er und andere Spitzenpolitiker durch die Bezirke touren, um für die Partei zu werben.

Wolf sagte weiter: „Es ist überhaupt nicht entschieden, dass es nach den Wahlen keine Debatte gibt über Rot-Rot.“ Beide Optionen wie auch Koalitionen der SPD mit der CDU oder der Grünen mit der CDU seien möglich. Gerade im Ostteil Berlins gebe es aber viele Wähler, die Künast nicht als Regierende Bürgermeisterin wollten.

Im Gegensatz zu Wowereit oder Künast werde er im Fall einer Wahlniederlage nicht mit der Landespolitik aufhören oder umgehend in den Bundestag zurückkehren, sagte Wolf. „Ich kandidiere für das Abgeordnetenhaus und wenn es dazu kommt, setze ich mich auch wieder lustvoll auf die Oppositionsbank.“ Wowereit und Künast hatten angekündigt, sie würden nur als Regierungschef arbeiten, aber weder als Senator unter einem anderen Bürgermeister noch als Oppositionspolitiker.