Integrationsministerin

Grüne profitieren vom Weggang von Bilkay Öney

Baden-Württembergs neue Integrationsministerin, Bilkay Öney (SPD) aus Moabit, soll nach Ansicht der Grünen bald ihr Abgeordnetenmandat in Berlin niederlegen. Sie könne nicht in beiden Parlamenten tätig sein. Den anderen wichtigen Grund erwähnen sie nicht.

Die Berliner Grünen fordern die Integrationsministerin in Baden-Württemberg, Bilkay Öney (SPD), auf, möglichst bald ihr Abgeordnetenmandat in Berlin niederzulegen. „Das verantwortungsvolle Amt der Integrationsministerin erfordert alle Kraft. Parallel dazu ein Parlamentsmandat in Berlin ausfüllen zu wollen, ist schlicht unmöglich“, erklärte der Berliner Grünen-Vorsitzende Daniel Wesener am Freitag. „Wir gehen davon aus, dass eine Mandatsrückgabe auch für die SPD eine Frage der politischen Kultur und damit selbstverständlich ist“, sagte Wesener.

Der Hintergrund: Die Berliner Deutsch-Türkin Öney war überraschend zur Integrationsministerin im grün-roten Kabinett des neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) berufen worden. Seit Donnerstag ist die Regierungsmannschaft im Amt. Die 40-Jährige ist SPD-Abgeordnete im Berliner Landesparlament. Da sie jedoch vor zwei Jahren von den Grünen zur SPD gewechselt ist, steht den Grünen nach dem Berliner Landeswahlgesetz das Nachrückermandat zu. Denn Öney war 2006 über die Grünen-Landesliste ins Abgeordnetenhaus eingezogen.

Wann Öney der Aufforderung nachkommt, ist noch ungewiss. Für eine „Übergangszeit von einigen Wochen“ müsse Öney noch ihren Verpflichtungen in Berlin nachkommen, sagte SPD-Fraktionssprecher Thorsten Metter am Freitag. Am Dienstag hatte Öney noch an der SPD-Fraktionssitzung in Berlin teilgenommen.