Krawall nach Räumung

Bewährungsstrafe für Liebig-14-Randalierer

Nach den Ausschreitungen bei der Räumung eines besetzten Hauses an der Liebigstraße in Friedrichshain wurde ein 21-jähriger Mann zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er hatte eine Bierflasche nach einem Polizisten geworfen.

Dreieinhalb Monate nach den Ausschreitungen bei der Räumung des besetzten Hauses Liebigstraße 14 ist am Freitag erstmals ein mutmaßlicher Flaschenwerfer verurteilt worden. Er erhielt eine Bewährungsstrafe. Das Amtsgericht Tiergarten befand den 21-Jähriger des Landfriedensbruchs und der versuchten Körperverletzung für schuldig. Außerdem muss er 80 Stunden gemeinnützige Arbeit ableisten. Der aus Magdeburg stammende Mann wurde schuldig gesprochen, bei den gewalttätigen Protesten nach der Räumung der Liebigstraße 14 Anfang Februar aus einer Gruppe von mindestens 60 Person heraus eine Glasflasche in Richtung der Polizeikräfte geworfen zu haben. Wegen der alkoholischen Einwirkung von 2,2 Promille Alkohol im Blut ging das Gericht von einer verminderten Schuldfähigkeit aus.

Das Gericht war überzeugt, dass der Angeklagte die Tat begangen hat, und stützte sich auf Aussagen der Polizeikräfte. Es habe aber nicht festgestellt werden können, ob „sein Wurf auch der Treffer war“, hieß es im Urteil. Laut Anklage hatte die Bierflasche einen Beamten an der Schulter getroffen. Der Polizist wurde nicht verletzt, weil er Schutzkleidung trug.

Vor Gericht hatte der 21-Jährige keine Aussage gemacht. Ein Polizeibeamter gab an, den Angeklagten beim Flaschenwurf beobachtet zu haben. Er sprach von einem gezielten Wurf. Der 21-Jährige sei ihm wegen dessen abgeschnittener Tarnhose aufgefallen, sagte der Polizist. Außerdem habe er eine Skimaske getragen, die er nach dem Wurf abgenommen habe.

Bei der Räumung des besetzten Hauses am 2. Februar 2011 war ein Großaufgebot der Polizei im Einsatz. Bei den anschließenden Kundgebungen kam es zu Ausschreitungen, bei denen 61 Polizeibeamte leicht verletzt wurden. 82 Personen wurden vorläufig festgenommen. Nach Angaben eines Justizsprechers hat die Staatsanwaltschaft bisher gegen 16 Personen Anklage erhoben.

Das Verfahren gegen den Magdeburger war das dritte Verfahren in der Sache. Das Amtsgericht Tiergarten hatte Ende März und Anfang Mai zwei mutmaßliche Randalierer von der Liebigstaße vom Vorwurf der Körperverletzung freigesprochen.