Friedrichshain

Gedenkdemo für Silvio Meier weitgehend friedlich

Insgesamt verlief die Gedenkdemo zum 18. Todestag des Hausbesetzers Silvio Meier in Friedrichshain friedlich. Die Polizei nahm 17 Demonstranten fest. Sieben Beamte wurden leicht verletzt.

Mehrere Tausend Menschen haben sich am Samstag in Berlin-Friedrichshain an einer Demonstration zum 18. Todestag des Hausbesetzers Silvio Meier beteiligt. Die Veranstalter sprachen von etwa 4000 Teilnehmern. Laut Polizei verlief die Demonstration weitgehend friedlich. Nach Beendigung sei es in der Rigaer Straße allerdings zu Auseinandersetzungen gekommen. Die Beamten seien mit Flaschen und Steinen beworfen worden. 17 Menschen wurden festgenommen. Sieben Beamte erlitten leichte Verletzungen. Die Polizei war mit rund 500 Beamten im Einsatz.

Ein Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) sagte, bei der „kraftvollen Demonstration“ sei die Thematisierung aktueller Nazistrukturen mit dem würdigen Gedenken an Silvio Meier verbunden worden. Er kritisierte Schikanen bei den Vorkontrollen. Die Teilnehmer würden „unter Generalverdacht“ gestellt.

Die Kritischen Juristinnen der Freien Universität (FU) warfen der Polizei vor, bei den Festnahmen unverhältnismäßig vorgegangen zu sein. Auch kritisierten die Demonstrationsbeobachter, dass die Teilnehmer gefilmt wurden. Anfang Juli hatte das Verwaltungsgericht das Filmen von friedlichen Demonstrationen für rechtswidrig erklärt. Die Polizei legte Berufung ein und setzt bis zur abschließenden juristischen Klärung ihre bisherige Praxis fort.

Die Demonstration hatte am Nachmittag am U-Bahnhof Samariterstraße begonnen. Dort war der 27-jährige Silvio Meier war am 21. November 1992 von Rechtsextremisten überfallen und erstochen worden. Die drei Täter wurden 1993 zu Jugendstrafen verurteilt.

Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Kampf den Nazis, Kampf dem Staat“. Sie richtete sich unter anderem gegen Abschiebungen von Flüchtlingen sowie Übergriffe durch Neonazis.

( dapd/tj )