Kommunismus-Äußerungen

Lötzsch sagt Diskussion mit Ex-RAF-Terroristin ab

Linke-Chefin Gesine Lötzsch hat eine geplante Diskussion zum Thema Kommunismus kurzfristig abgesagt. Bei der Veranstaltung kam es zu Rangeleien zwischen Linken und Mitliedern der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS).

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, hat als Reaktion auf die Kritik an einen Artikel über Kommunismus für die Zeitung „Junge Welt“ eine Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in Berlin abgesagt. Geplant war am Samstag ein Streitgespräch mit der ehemaligen RAF-Terroristin Inge Viett und der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz.

Stattdessen verwahrte sie sich in einer Ansprache auf der Konferenz gegen die Vorwürfe. „Wenn jetzt einige Politiker der Meinung sind, dass ich keine Demokratin bin und nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, ist das ein Unverschämtheit.“ Sie sei „mit Haut und Haaren Demokratin“, betonte die Parteichefin. Erneut bezeichnete sie die Reaktionen von Medien und Politikern auf ihren Artikel als „hysterisch“. Ihre Partei habe schon 1990 mit dem Stalinismus gebrochen und sich bei den Opfern entschuldigt. Sie selbst sei „mit Haut und Haar“ Demokratin.

Zugleich wehrte sie sich gegen Kritik von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. Er habe zwar Recht, wenn er sage, dass die Menschen beim Begriff Kommunismus an Stalin und die Mauer dächten. „Gysi hat aber nicht Recht, wenn er meint, dass man den Begriff des Kommunismus nicht mehr verwenden darf.“

Lötzsch war wegen ihrer Kommunismus-Äußerungen auch in der eigenen Partei angegriffen worden. In einem Beitrag für die marxistische Zeitung „Junge Welt“ hatte sie geschrieben: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“ Zugleich betonte sie aber, sie sei für einen demokratischen Sozialismus.

Vor Lötzschs Absage war bei Protesten gegen den Auftritt der Linke-Vorsitzenden eine Person verletzt worden. Vor dem Veranstaltungsort Urania hatten rund 40 Mitglieder der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) demonstriert, teilte die Polizei. Sie gerieten mit Sympathisanten aus der linken Szene in Streit, der kurzfristig in Handgreiflichkeiten ausartete. Dabei sei eine Person durch einen Faustschlag im Gesicht verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Drei Menschen seien festgenommen worden.

Nach Angaben der VOS wurde ihr Berliner Vorsitzender Frieder Weiße am Auge verletzt. Zudem sei ein weiterer Demonstrant „blutig“ geschlagen worden. Die SED-Opfer protestierten vor der Urania gegen die Äußerung von Lötzsch, ihre Partei habe bereits 1990 unwiderruflich mit dem Stalinismus gebrochen. Dies sei falsch, erklärte der nach eigenen Angaben mitgliederstärkste SED- Opferverband. Auch habe sich die Linke bis heute nicht für ihre Verbrechen in der DDR-Diktatur entschuldigt.