Hintergrund

Teures Schneeräumen

Kosten

Zu den konkreten Kosten des neuen Gesetzes gab es am Dienstag keine Angaben vonseiten des Senats. Im Sommer hatte Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) bei der Vorstellung des Gesetzesentwurfs die Mehrkosten für den Senat auf zwei Millionen Euro geschätzt. Dafür übernimmt die BSR die Reinigung der großen Plätze und der Radwege.

Allerdings hängt das sehr vom Schneeaufkommen ab. Für Hausbesitzer steigen die Kosten nach Angaben von Lompscher um etwa 2,5 Cent pro Quadratmeter und Monat an. Der Wohnungsverband BBU schätzt die Mehrkosten auf insgesamt 30 Millionen Euro.

Bußgeld

Wer seiner Schneeräumpflicht nicht nachkommt, kann mit einem Bußgeld bis 10.000 Euro bestraft werden.