Liberale

Nächster FDP-Abgeordneter denkt an Parteiaustritt

In Tempelhof-Schöneberg haben bereits drei Liberale am Donnerstag ihre Partei verlassen. Nun macht sich auch das Abgeordnetenhausmitglied Albert Weingartner Gedanken, ob er der Berliner FDP den Rücken kehren sollte.

Foto: FDP Berlin

Die SMS erreichte den FDP-Abgeordneten Albert Weingartner noch am Flughafen Tegel. Vier Wochen ist der Politiker aus Tempelhof nicht in Berlin gewesen. Als er sein Handy nach der Landung wieder einschaltete, erfuhr der Betriebswirt schlechte Neuigkeiten: Drei seiner Verbündeten im FDP-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg werden die Partei verlassen und zur CDU wechseln. Die drei Bezirksverordneten Malte Priesmeyer, Monika Schuch und Jörg Hackenberger teilten am Donnerstag auch offiziell mit, dass sie sich in der Berliner FDP, genauer bei den Liberalen in Tempelhof-Schöneberg, politisch nicht mehr zu Hause fühlen. Getrieben von den Entschlüssen seiner Parteifreunde, macht sich nun auch Weingartner Gedanken, ob er die FDP verlassen sollte. Das kommt für die Partei, die zurzeit im Umfragetief von vier bis fünf Prozent festhängt und um den Einzug ins Abgeordnetenhaus bei der Wahl im kommenden Jahr bangen muss, zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt.

„Ich werde das Gespräch mit Albert Weingartner suchen“, kündigte am Donnerstag deshalb auch sofort der FPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer an. Er wolle versuchen, mit einer Aussprache einen Neuanfang im Bezirk zu starten. Das scheint allerdings schwierig.

Seit Jahren bekämpfen sich zwei Lager in der FDP in Tempelhof-Schöneberg. Vor der vergangenen Abgeordnetenhauswahl hatte Weingartner mit seinen Verbündeten, die er vor allem im Ortsverband Neu-Tempelhof sammeln konnte, die Macht im Bezirksverband gewinnen können. Leidtragender war der damalige Abgeordnete Holger Krestel, der sein Mandat im Berliner Parlament an Weingartner verlor. Krestel, der dem rechten Flügel der FDP zuzuordnen ist, arbeitete wiederum jahrelang an der Rückgewinnung der Mehrheit. Das sollte ihm gelingen. Mittlerweile sitzt er als Nachrücker für Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragter der Bundesregierung wurde, als Bundestagsabgeordneter im höchsten deutschen Parlament. Für Weingartner und seine Parteifreunde ging es aber nicht nur um die Macht. Sie fühlen sich seit Jahren von der Gegenseite gemobbt. So wurde beispielsweise die Redezeit bei Kreisparteitagen für die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung auf drei Minuten begrenzt. „Es geht weniger um politische Auseinandersetzungen. Es ist vielmehr der menschliche Umgang miteinander“, sagte Weingartner.

Für die Berliner FDP-Führung ist die Erosion in Tempelhof-Schöneberg unangenehm. „Ich weiß, dass die Situation für den Vorstand misslich ist“, sagte am Donnerstag auch Weingartner. Gehört doch der Bezirk neben Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Reinickendorf zu den starken Westverbänden, auf die die Partei bei Wahlkämpfen besonders setzt. Einen völlig zerstrittenen Kreisverband mit nur noch einem Teil engagierter Mitglieder kann sich die Partei nicht leisten.

Immerhin versucht der Bundestagsabgeordnete Krestel mit einem Bundestagsbüro im Wahlkreis eine gewisse Infrastruktur wieder aufzubauen. Ob die Zeit noch reicht – im September 2011 wird das Abgeordnetenhaus neu gewählt –, ist aber fraglich.

„In einer Partei ist es manchmal wie in einer zerstrittenen Familie mit schweren menschlichen Verwerfungen. Man redet über-, aber nicht mehr miteinander“, sagte FDP-Landeschef Meyer. Doch einiges deutet im Fall Weingartner auf eine Scheidung hin. „Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen, aber es wird Gespräche geben – auch mit der CDU“, sagte Weingartner. Bei den Christdemokraten bestätigte man Kontakte „seit einiger Zeit“ und einen bald anstehenden Gesprächstermin.