Demonstration

Festnahmen bei Protest gegen "Pro Deutschland"

Mehrere hundert Menschen haben am Sonnabend in Berlin gegen die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" demonstriert. Nun zog die Polizei Bilanz.

Mehrere hundert Demonstranten haben am Sonnabend weitgehend friedlich vor dem Rathaus Schönberg gegen die rechtspopulistische Bürgerbewegung "Pro Deutschland" demonstriert, die im Rathaus eines Bundesversammlung abhielt. Die Polizei teilte mit, sie habe vereinzelte strafbare Handlungen durch schnelles und konsequentes Einschreiten unterbunden. Insgesamt wurden sieben Demonstranten unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Gefährlicher Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung festgenommen. Bei weiteren acht Personen wurden die Personalien festgestellt zur Einleitung von Strafverfahren wegen Beleidigung, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und Aufforderung zu Straftaten. Einen Redner, der laut Polizei wiederholt über Lautsprecher zu Blockaden aufgefordert hatte, nahmen die Polizisten bis zum Ende der Veranstaltungen in Gewahrsam.

Augenzeugen zufolge rund 400 - laut Veranstalter rund 800 - Demonstranten hatten an fünf angemeldeten Gegenveranstaltungen rund umd as Rathaus teilgenommen. Etwa 400 Demonstranten blockierten zwischen 13 Uhr und 13.3ß Uhr in der Salzburger Straße die Zufahrt zum Rathaus blockiert. Aus dieser Gruppe heraus wurden Polizeibeamte und Angehörige von „Pro Deutschland“ massiv bedrängt, wie die Polizei mitteilte, und mit Tritten, Schlägen sowie vereinzelten Flaschenwürfen attackiert. Drei Demonstranten leisteten Widerstand, als die Polizei eine Sitzblockade auflösen wollte. Die Beamten setzen Pfefferspray ein. Dadurch erlitt ein Demonstrant leichte Verletzungen und wurde ambulant in einem Krankenhaus behandelt. Vier Polizisten wurden leicht verletzt, konnten ihren Dienst aber fortsetzen. 500 Polizisten waren insgesamt im Einsatz.

Zur gleichen Zeit versammelten sich die meisten der übrigen Gegendemonstranten vor dem Portal des Standesamtes und blockierten es von außen - was allerdings auch Hochzeitsgäste traft, die das Gebäude daraufhin durch den Haupteingang verlassen mussten. Dort beschimpften Demonstranten sie als "Nazis".

Zu dem Protest gegen "Pro Deutschland". hatten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und mehrere Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), aufgerufen. Pro Deutschland hat ihre Ursprünge in der islamfeindlichen Initiative „Pro Köln“ und der 2007 gegründeten Bürgerbewegung „Pro NRW“, die in Nordrhein-Westfalen mehrere Mandate in Kreistagen und Städten hält. Pro Deutschland will mit dem im Juni gegründeten Landesverband 2011 zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin antreten.

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