SPD-Parteitag

SPD-Chef Gabriel greift Sarrazin harsch an

Durch den Wechsel Thilo Sarrazins in den Bundesbankvorstand sei das Führungsgremium durchschnittlich dümmer geworden. Das hielt SPD-Chef Sigmar Gabriel nun in Berlin dem Genossen vor.

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Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat Berlins ehemaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin harsch angegriffen. Auf dem Parteitag der Berliner SPD sagte Gabriel am Samstagvormittag: "Im Durchschnitt ist der Bundesbankvorstand dümmer geworden, dadurch dass er (Sarrazin) dort Mitglied ist." Sarrazin, der SPD-Mitglied ist, hatte in der Vergangenheit wiederholt mit Äußerungen über Migranten und die Verdummung der Bevölkerung in Deutschland für Kritík - vor allem in seiner Partei - gesorgt. Gabriel verteidigte allerdings ausdrücklich die Positionen des Neuköllner Bürgermeisters Heinz Buschkowsky. Durch Politiker wie ihn schaffe es die SPD sich breit aufzustellen. Kritik, die an Buschkowsky intern immer wieder auftauche, könne er nicht nachvollziehen.

Auf dem Parteitag forderte der ehemalige Spandauer Kreisvorsitzende Hans-Georg Lorenz erneut den Ausschluss Sarrazins aus der Partei. Ansonsten gewinne man mit der Integrationspolitik keine Stimmen. Es gehe auch um Glaubwürdigkeit, sagte Lorenz. Ein unter anderem vom Spandauer Kreisverband angestrengtes Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Politiker war gescheitert.

Gabriel mahnte in seiner Rede die Genossen zu weniger Hinterzimmerpolitik und mehr Einsatz in den Ortsvereinen. Er mache sich "ernsthaft Sorgen" über den innerparteilichen Zustand der SPD, sagte der SPD-Chef. Es gehe nicht darum, in den "Ingroups" für Mehrheiten zu sorgen und die Positionen dann durchzuboxen. Es gehe um den Wettbewerb mit den politischen Gegnern. Im Vorfeld des Berliner SPD-Parteitags hatte es heftige Auseinandersetzungen der unterschiedlichen Lager um die Besetzung des Parteivorstandes gegeben.

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