Kein Ausschluss

Thilo Sarrazin darf in der SPD bleiben

Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. In ihrer Begründung habe die SPD angegeben, die Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut innerhalb der Partei, so Sarrazin. Seine Äußerungen über Ausländer hatten viele Experten als rassistisch eingestuft.

Der Bundesbank-Vorstand und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Die Landesschiedskommission des Berliner Landesverbandes hat einen Antrag abgewiesen, Sarrazin wegen seiner Äußerungen über türkische und arabische Einwanderer aus der Partei auszuschließen. Das teilte Sarrazin Morgenpost Online jetzt mit.

„Die Meinungsfreiheit ist für die sozialdemokratische Partei Deutschlands ein hohes Gut. Die Volkspartei SPD muss solche provokanten Äußerungen aushalten“, heißt es in der Begründung des Schiedsspruchs. Rassismus sei Sarrazin nicht vorzuwerfen, weil er seine Kritik nicht nur auf türkische und arabische Migranten, sondern auch auf die deutsche Unterschicht bezogen habe.

Sarrazin sagte der Morgenpost Online, er werde selbstverständlich in der SPD bleiben, der er seit 1973 angehöre. Seine Gegner von der Parteilinken müssten prüfen, ob sie noch die Interessen einer Volkspartei vertreten wollen, die den Anspruch habe, die Lebenslagen einer Mehrheit der Menschen wiederzuspiegeln. Ihnen gehe es nicht um Mehrheiten für die SPD. „Sie streiten eher für Mehrheiten innerhalb der Partei“, sagte Sarrazin.

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