Umstrittenes Interview

Sarrazin muss um Parteimitgliedschaft kämpfen

Berlins ehemaliger Finanzsenator und heutiger Bundesbank-Vorstand, Thilo Sarrazin, muss sich am Montag für sein äußerst umstrittenes Interview rechtfertigen. Darin hatte sich Sarrazin abwertend über Türken und Araber in Berlin geäußert. Jetzt kämpft er vor dem Landesschiedsgericht der SPD darum, in der Partei bleiben zu dürfen.

Berlins ehemaliger Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) kämpft am Montag darum, in der Partei bleiben zu dürfen. Vor dem Landesschiedsgericht der SPD muss der 65-jährige jetzige Bundesbank-Vorstand sich für sein umstrittenes Interview vom Oktober 2009 in der Zeitschrift „Lettre international“ rechtfertigen.

Der SPD-Kreisverband Spandau und der SPD-Ortsverein Alt-Pankow werfen Sarrazin rassistische Äußerungen über Migranten und deshalb parteischädigendes Verhalten vor. Im Oktober hatten sie ein Parteiordnungsverfahren beantragt, im Dezember aber in erster Instanz vor dem Kreisschiedsgericht der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf verloren.

Die Kreisschiedskommission sah in den Äußerungen weder ein parteischädigendes noch ein ehrloses Handeln von Sarrazin. Dieser habe nicht vorsätzlich die Statuten der SPD verletzt. Dass möglicherweise viele SPD-Mitglieder nicht mit Sarrazins Äußerungen einverstanden seien, „stellt keine Verletzung des Gebotes der innerparteilichen Solidarität dar“, hieß es in der Begründung. Strafrechtliche Ermittlungen wegen Verleumdung und Volksverhetzung waren eingestellt worden.

Eine Entscheidung der mit drei Juristen besetzten Landesschiedskommission wird am Montag noch nicht erwartet.

© Berliner Morgenpost 2019 – Alle Rechte vorbehalten.