Abgeordnetenhaus

Wahlchaos wird Thema im Parlament

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) wird den Abgeordneten Rede und Antwort stehen müssen

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) wird den Abgeordneten Rede und Antwort stehen müssen

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses kommt zu einer Sondersitzung zusammen

Berlin. Das Chaos in Berlin bei den Wahlen am 26. September hat ein parlamentarisches Nachspiel. Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses wird die Pannen bei einer Sondersitzung am Freitag kommender Woche aufarbeiten. Das bestätigte der Vorsitzende des Ausschusses, Peter Trapp, der Berliner Morgenpost. Die Fraktionen aller Parteien hätten sich darauf am Donnerstag in einer Sitzung des Ältestenrates verständigt.

Die Abgeordneten erwarten zu der Sondersitzung neben der aus dem Amt scheidenden Landeswahlleiterin, Petra Michaelis, sowie externen Experten auch Innensenator Andreas Geisel (SPD), dem die Aufsicht über die Wahlen obliegt. „Wenn es eine Sondersitzung geben soll, wird der Innensenator selbstverständlich daran teilnehmen. So wie er es bei allen Sitzungen des Innenausschusses in dieser Legislaturperiode gemacht hat“, sagte Geisels Sprecher Martin Pallgen.

Die Landeswahlleiterin kündigte unterdessen an, dass der Landeswahlausschuss am Montag kommender Woche in öffentlicher Sitzung das amtliche Berliner Endergebnis für die Bundestagswahl feststellen wird. Das amtliche Endergebnis für die Abgeordnetenhauswahl soll am Freitag kommender Woche festgestellt werden. Nach der Veröffentlichung im Amtsblatt ist mit Anfechtungen zu rechnen. Ob Abstimmungen in einzelnen Wahlbezirken oder die gesamte Wahl angesichts der Pannen wiederholt werden müssen, muss dann der Berliner Verfassungsgerichtshof feststellen.