Hauptstadtbrief

Theaterferien

Günter Bannas denkt über die größeren und kleineren Gefahren nach, die die Sommerpause im politischen Berlin mit sich bringen kann.

Mit Gluthitze haben die Schulferien in der Bundeshauptstadt begonnen, die Sommerfeste im Regierungsviertel sind bewältigt, und vorgestern ging nun auch der Bundestag in die Sommerferien. Offiziell werden die kommenden Wochen als „sitzungsfreie Zeit“ bezeichnet, weil das Parlament nicht tagt. Genügend Akteure aber bleiben gleichwohl „vor Ort“ und lassen den politischen Betrieb weiter rotieren. Zum Beispiel mit den sogenannten Sommerinterviews in ARD, ZDF und anderswo. Die Wichtigste von allen aber will sich – erstmals seit „Menschengedenken“ – daran nicht mehr beteiligen, wie sie es vor Wochen schon ankündigte: Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, weil sie nicht mehr CDU-Parteivorsitzende ist.

Die Wochen bis Anfang September sind eine lange, gefährliche Zeit. Weil es angeblich auch eine „nachrichtenarme Zeit“ ist, in der die Führungsgremien der Parteien nicht mehr regelmäßig zusammenkommen und ihre Sprachregelungen treffen, kann rasch – wenn auch nur verbal – vieles aus dem Ruder laufen. Einst wurde dafür der Begriff „Sommertheater“ erfunden, als ob es bloß Theater sei, wenn – frei, nach wem wohl? – fern in der Hauptstadt die Kombattanten aufeinanderschlagen. Gern drängen die sogenannten Hinterbänkler nach vorn, die kaum zu steuern oder gar zu bremsen sind. Gern können dann ein paar Tage lang Nebenbeithemen in den Vordergrund gedrängt werden; früher war sogar einmal die Einführung einer Fahrradsteuer ein quasipolitischer Aufreger. In Zeiten wie diesen aber geht es um Substantielles. Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten sind abermals Pannen der Verfassungsschutzbehörden in den Fokus geraten, die rasch eine Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses nach sich ziehen könnten. Oder sogar auch des Plenums des Bundestages?

Politisch brisant wird der August, wenn die Ferien der Schulkinder in Berlin schon beendet sind, nicht aber die des Bundestages. Am 1. September finden Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen statt. Weil nach dem Stand der Dinge CDU und SPD ein desaströses Ergebnis erwarten und möglicherweise „ihre“ Ministerpräsidenten verlieren, kann der Bestand der Koalition zum Thema werden. Bleibt die SPD an Bord? Wer sollen ihre Doppel-Vorsitzende werden? Was wird aus AKK? Stehen Neuwahlen an? Oder eine Minderheitsregierung? Überraschungen sind nicht ausgeschlossen. Keine Zeit mehr für Theater und Spielereien.