Hauptstadtbrief

Wider den Trumpismus

Donald Trump will trotz Lügen, Korruption und einer katastrophalen Bilanz im kommenden Jahr wiedergewählt werden –
seine Chancen stehen überraschend gut. Aber einige Demokraten sind nicht zu unterschätzen

„Donald Trump ist eine Gefahr für sein Land und die ganze Welt“ – diese Worte stammen aus dem Kommentar, den ich am Tag der Amtseinführung des 46. amerikanischen Präsidenten im „heute journal“ des ZDF gesprochen habe. Er entstand ein Stück weit im Affekt, unter dem Eindruck seiner Antrittsrede auf den Stufen des Kapitols, in der er ein Bild von Amerika zeichnete, das sich in seiner Düsternis kaum überbieten ließ. Ein Amerika als Opfer, abgewrackt, herumgestoßen, ausgenommen und betrogen von seinen engsten Verbündeten in Europa und rund um den Erdball, ausgetrickst, umzingelt und bedroht von seinen Feinden in aller Welt. Ein Großteil der amerikanischen Bevölkerung entrechtet und im Stich gelassen von den politischen Eliten, die mit versteinerten Gesichtern den Worten ihres Präsidenten zuhören mussten. Der andere Teil der Menschen in Amerika wird von ihm beleidigt und beschimpft als linksliberale Gutmenschen, Schmarotzer und kriminelle Migranten, allesamt eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika.

Das meiste an Trumps Tiraden war erlogen und zurechtgebogen, keine Überraschung bei einem Mann, dessen Rendezvous mit der Wahrheit immer schon von flüchtiger Natur war. Aber in all dem steckte auch ein kleiner, wahrer Kern, ausreichend groß, dass er einem windigen, manchmal gar menschenverachtenden Geschäftsmann und Selbstdarsteller zum höchsten Staatsamt verhalf, in dem er nun tatsächlich zu einer Gefahr für sein Land und die ganze Welt geworden ist. Ja, er mag einer der unpopulärsten US-Präsidenten aller Zeiten sein – Zustimmungsrate nach jüngsten Umfragen gerade mal um 44 Prozent – und doch: Nach jetzigem Stand wird Donald J. Trump wiedergewählt. Warum, das mag für Interessierte rund um den Erdball schwer verständlich sein. Denn viele Wähler werden ihn nicht wählen, obwohl er so ist, wie er ist, sondern weil er so ist: laut, polternd, unfair, selbstverliebt, arrogant und unanständig. Er lügt, dass sich die Balken biegen, und Regeln lässt er für sich nicht gelten, bestenfalls für alle anderen. Das alles ist weiter gefragt in Amerika, weil tatsächlich ein wahrer Kern in manchem steckt, was er sagt. Denn vieles im Land ist weiterhin so, dass man schreien möchte. Allem voran die Kluft zwischen Arm und Reich, die mittlerweile so groß ist, dass selbst Megawohlhabende wie Ray Dalio, Mitbegründer des Hedgefonds Bridgewater, öffentlich sagen: „Der Kapitalismus ist kaputt.“ Man müsse ihn dringend reparieren und dafür sorgen, dass nicht nur ein paar wenige, sondern möglichst viele von ihm profitieren.

Stattdessen wird es überall nur schlimmer. Bildung in Amerika ist noch mehr als früher abhängig von der Geldbörse der Eltern und dem Wohlstand im jeweiligen Schulbezirk, denn die Schulen werden aus der Grundsteuer bezahlt. Je reicher die Ortsansässigen, desto besser ausgestattet sind die Bildungseinrichtungen. In vielen Landstrichen kaufen Lehrer Papier, Stifte und andere Unterrichtsmaterialien für die Kinder mit ihrem kärglichen Salär, weil viele Familien sich kaum das Notwendigste leisten können. Viele müssen in zwei bis drei Jobs arbeiten, denn in den USA gibt es noch nicht einmal zwei Dutzend Landkreise, in denen Menschen mit Mindestlohn in Vollzeit genug verdienen für Unterkunft und Nahrung. Der Aufstieg aus kleinsten Verhältnissen innerhalb einer Generation ist heutzutage fast unmöglich, in zwei Generationen äußerst selten. Schuld daran haben Politiker beider großen Parteien, die in den vergangenen Jahrzehnten wenig bis nichts dagegen unternommen haben. Präsidenten, die es versuchten, sind an einem Kongress gescheitert, der tatsächlich mehr daran interessiert war, großzügige Wahlkampfspender zu bedienen, als die eigenen Wähler. Das System ist so kaputt, dass so einer wie Trump unvermeidlich war, weil er so anders daherkam als all die anderen.

Wenn man nun fragt: Was hat Präsident Trump dazu beigetragen, dass es besser wird? Dann lautet die Antwort nicht: nichts. Die Steuerreform hat tatsächlich ein Stück weit den Boom der US-Wirtschaft befeuert, die Arbeitslosigkeit niedrig gehalten und dennoch gleichzeitig die Reichen noch reicher gemacht. Aber auch die „kleinen Leute“ hatten zunächst einmal mehr Geld im Portemonnaie. Eigentlich fast nichts, 50 Dollar im Monat, gerade genug, um die Familie einmal ins Schnellrestaurant auszuführen. Aber viele Menschen hatten das Gefühl, dieser Präsident vergesse sie nicht. Es reichte aus, um die Hoffnung zu wecken, dass er noch viel mehr für sie tun werde. Auf dieser Welle will Trump reiten, auch wenn er aus den vergangenen zweieinhalb Jahren fast keine zählbaren Erfolge und für die Zukunft so gut wie keine Konzepte für eine überzeugende Wirtschafts- und Sozialpolitik hat. Die monströse Staatsverschuldung und die Folgen seiner Handelskriege werden Amerika nicht größer, sondern eher verzweifelter machen.

Dennoch könnte Trumps Rechnung aufgehen, weil er Meister darin ist, allen anderen für sein Versagen die Schuld in die Schuhe zu schieben, allen voran der demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus. Der Wahlsieg der Opposition im November war ein Glücksfall für den Präsidenten. Ins Leere laufen lassen können ihn die Demokraten nur, wenn sie eigene, kreative und überzeugende Gegenkonzepte vorlegen, den Wählern erklären und die erfolgversprechendsten mit Präsidentschaftskandidaten verbinden, hinter denen sich auch konservativere Wähler versammeln könnten.

Ein wichtiger erster Schritt, um Trump zu besiegen, ist das offene Eingeständnis, dass er in manchen, wenn auch wenigen Punkten, die er offen und unerträglich laut ausspricht, recht hat, etwa dass die chinesische Handelspolitik gefährlich für den Westen ist, dass Washington in den Händen von Lobbyisten und Großkonzernen ist und eine ungeregelte Zuwanderung den sozialen Frieden in Amerika gefährdet.

Aber so wahr einige Trumpsche Thesen auch sein mögen, so lächerlich, wirkungslos und brandgefährlich sind doch die Werkzeuge und Maßnahmen, mit denen er die Missstände beseitigen will: verbale, wirtschaftliche und physische Gewalt – von Beschimpfungen und Drohgebärden über Lügen und Erpressung bis zu Cyberattacken und Militärschlägen. Die Politik Trumps verschärft die Probleme eher, schürt Hass und Rassismus und schadet vor allem jenen Menschen, denen er ständig einredet, ihr bester Freund zu sein.

Dies klarzumachen, ist der zweite Schritt. Und der dritte: überzeugende Alternativen. Die Demokraten brauchen nicht nur jemanden, der die Lager eint, sondern der vor allem draußen im Land den Menschen glaubwürdig erklären kann, warum die Politik von Donald Trump ihnen schadet und mit welchem Masterplan es besser wird – Vision, Strategie, Maßnahmen, Ressourcen. Die Einzigen, die bisher schon so etwas vorzuweisen haben, sind die Senatorin Elizabeth Warren und der Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg. Neben Joe Biden sind die beiden jetzt schon Lieblingsziele für Donald Trumps Tweets. Immerhin ein gutes Zeichen dafür, dass sie Trump gefährlich werden können.

Elmar Theveßen ist seit März 2019 Leiter des ZDF-Studios in Washington. Von 2007 bis 2019 war er Leiter der ZDF-Hauptredaktion „Aktuelles“ und stellvertretender Chefredakteur des ZDF.