Kreuzberg

1. Mai in Berlin - Linksextreme wollen durch „Myfest“ ziehen

Senator Geisel rechnet mit mehr Auseinandersetzungen am 1. Mai. Kreuzberg wird zur Sperrzone für Autos.

Polizisten stehen bei Ausschreitungen nach der Mai-Demo durch Berlin-Kreuzberg hinter einem auf der Straße liegenden Pflasterstein

Polizisten stehen bei Ausschreitungen nach der Mai-Demo durch Berlin-Kreuzberg hinter einem auf der Straße liegenden Pflasterstein

Foto: Steffen Kugler / picture alliance / dpa

Berlin.  Beim diesjährigen 1. Mai in Berlin sind 5300 Polizisten aus neun Bundesländern und dem Bund im Einsatz, um die zahlreichen Veranstaltungen in der Stadt abzusichern. „Die Situation ist in diesem Jahr vielleicht etwas schwieriger als in den vergangenen Jahren“, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) vor Journalisten am Freitag. Innenverwaltung und Polizeibehörde rechnen mit massiveren Auseinandersetzungen als im Vorjahr. Unterdessen haben auch die Organisatoren der nicht angemeldeten 18-Uhr-Demonstration die Route bekannt gegeben. Sie führt wieder durch das „Myfest“.

In diesem Jahr gebe es allerdings auch ein paar Neuerungen, sagte Polizei-Einsatzleiter Siegfried-Peter Wulff. Etwa, dass es neben dem „Myfest“ auch eine vom Bezirk organisierte, große Veranstaltung im Görlitzer Park gibt. Die linksautonome Szene sieht darin eine Provokation. Im Netz kursieren Aufrufe, das Fest zu stören.

Eine linke Gruppierung will zudem auch im Grunewald demonstrieren. Der Aufzug soll unter anderen an den Wohnhäusern von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und Joschka Fischer (Grüne), ehemaliger Außenminister, vorbeiführen. Diesen Protestzug sieht Einsatzleiter Wulff aber weniger problematisch. Angemeldet seien bis zu 200 Menschen.

Linksextreme wollen verbotene PKK-Fahnen zeigen

Die größte Unwägbarkeit stellen Ankündigungen der linksradikalen Szene dar, massenhaft Fahnen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zeigen zu wollen. Laut Einsatzleiter Wulff habe die Polizei Gespräche mit kurdischen Vereinen und Verbänden geführt. Diese hätten sich von den Aufrufen distanziert. Beobachter vermuten daher, dass linksextremistische Kreise die Kurden für ihre Sache missbrauchen wollen.

Die neue Polizeipräsidentin Barbara Slowik kündigte an, die Polizei werde bei Straftaten „sehr konsequent“ vorgehen. Grundsätzlich halte man aber an der Politik der ausgestreckten Hand fest. Das heißt: Die 18-Uhr-Demonstration darf auch ohne Anmeldung stattfinden. Straftäter werden jedoch wie im vergangenen Jahr beweissicher von Festnahmeeinheiten zu einem taktisch geeigneten Zeitpunkt festgenommen.

Die Organisatoren der linksradikalen 18-Uhr-Demonstration haben eine kürzere Strecke als im vergangenen Jahr für ihren Aufzug gewählt. Sie führt auch nicht mehr bis nach Neukölln. Allerdings wird die Demonstration auch in diesem Jahr wieder das „Myfest“ queren. Das war im vergangenen Jahr ein besonders kritischer Punkt, weil hier die Autonomen auf normales Festpublikum trafen.

Viele Kundgebungen und Feste in allen Teilen der Stadt

Die Route führt weiter vom Oranienplatz über die Naunynstraße, die Wiener Straße und die Skalitzer Straße bis zum Schlesischen Tor. In einer Pressemitteilung kündigen die Organisatoren außerdem einen Abbruch der Demonstration an, „wenn die Polizei aufzieht“. „Was dann passiert, liegt in der Verantwortung der Berliner Polizei“, heißt es in der Mitteilung weiter.

Neben der linksautonomen Demonstration am Abend sind über den Tag verteilt Kundgebungen und Feiern in vielen Teilen Berlins geplant. Um das Kreuzberger Straßenfest „Myfest“ mit seinen Zehntausenden Besuchern richtet die Polizei wie im vergangenen Jahr eine große Sperrzone für Autos ein. Damit soll das Fest auch gegen islamistische Terroranschläge oder andere Amokläufe geschützt werden.

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