Geldpolitik
Mersch soll nun doch ins EZB-Direktorium aufrücken
Affront gegen das Europäische Parlament: Offenbar soll Luxemburgs Notenbankchef Yves Mersch doch ins EZB-Direktorium aufrücken. Das Parlament hatte zuletzt gegen Mersch als Direktor gestimmt.
Nach monatelanger Verzögerung durch das Europäische Parlament rückt der Luxemburger Notenbankchef Yves Mersch Kreisen zufolge spätestens am Montag in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) auf.
Die schriftliche Abstimmung darüber unter den Finanzministerien der Euro-Zone sei eingeleitet und werde bis Anfang der nächsten Woche abgeschlossen sein, wenn nicht sogar früher, sagten EU-Vertreter, die mit der Angelegenheit vertraut sind.
Ein schriftliches Vorgehen wird in der Regel gewählt, wenn Einigkeit herrscht, die Entscheidung aber aus anderen Gründen vorläufig nicht zu Ende gebracht werden konnte.
Mersch tritt den Kreisen zufolge das Amt offiziell am 15. November an. Die Euro-Staaten sind sich in der Personalfrage bereits seit Juli einig. Das Parlament hat der Entscheidung in der vergangenen Woche jedoch seine Zustimmung versagt.
Kein Stopp, aber ein Aufschub
Damit konnte es die Ernennung zwar nicht stoppen, durch den wiederholten Aufschub der Anhörung des Kandidaten haben die Abgeordneten aber den Vollzug verzögert und damit dem sechsköpfigen Führungsgremium der EZB mitten in der Schuldenkrise eine mehrmonatige Vakanz aufgebürdet.
Das Parlament verlangt von den Staaten, bei hochrangigen Personalentscheidungen dieser Art künftig stärker auch Frauen zu berücksichtigen. Aus seiner Sicht hat der EU-Rat diese Zusage nicht in ausreichend klarer Form gegeben.
Auch der EZB-Rat hat bereits grünes Licht für den Luxemburger gegeben. Mersch ersetzt den Ende Mai ausgeschiedenen Spanier Jose Manuel Gonzalez-Paramo.
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