China stützt Wirtschaft mit Abermilliarden

Chinas größte Im- und Exportmesse in Kanton gilt als Konjunkturbarometer. Als die 104. Ausgabe vergangene Woche zu Ende ging, standen, war die Stimmung schlecht wie selten. Die Ergebnisse der Herbstmesse lagen mit Abschlüssen für 31,5 Mrd. Dollar um 17,5 Prozent unter dem Wert der Frühjahrsmesse und um 15,8 Prozent unter der Herbstmesse 2007. Im Billiglohnland China, wo rund 40 Millionen Menschen für Textil-, Elektronik- Schuhe- oder Spielzeugindustrien arbeiten, bedeuten ausbleibende Exportaufträge sofort das Aus für Tausende Betriebe.

Von Kantons Bahnhöfen fahren nach Angaben der "Guangzhou-Tagseszeitung" täglich derzeit 30 Prozent mehr Passagiere als sonst ins Landesinnere. Massen an Bauerarbeitern sind darunter, die um sechs Wochen verfrüht in chinesische Neujahrsferien aufs Land nach Hause fahren, weil sie in den Küstenfabriken nichts mehr zu tun haben. Die Bezirksregierungen entlang der Küste zahlen mit Staatsgeldern, wenn bankrotte Unternehmen ihren Arbeitern den Lohn schuldig bleiben. Damit soll verhindert werden, dass die Arbeiter auf die Straße gehen. Dort wo die Werkbänke der Welt stehen passiert das derzeit ständig. Bei mancher Firma rannten die Besitzer einfach über Nacht weg.

Peking ist zum Handeln gezwungen. Am Wochenende legte die Zentralregierung, ein gigantisches Konjunkturprogramm auf. Innerhalb von nur zwei Jahren will Peking bis 2010 etwa 4000 Mrd. Yuan (458 Mrd. Euro) auf zehn Bereiche verteilen. Die Staatsratsabteilungen erhöhten und verbanden geplante Infrastrukturinvestitionen, trieben die Pläne für den Wiederaufbau des Erdbebengebiets voran, für die nun rund 45 Mrd. Euro bereitstehen. Der Ausbau der Eisenbahnen von derzeit 85.000 Kilometer Schienennetz auf 100.000 Kilometer im Jahr 2010 und auf 120.000 Kilometer bis 2020, ist der wesentlichste Bestandteil. Ähnlich ging Peking nach der Asienkrise 1997 vor, als der Autobahn- und Straßenbau extrem gefördert wurde.

Die stattliche Wirtschaftspolitik hat zehn Maßnahmen beschlossen, darunter eine Lockerung der Kreditaufnahme, leichtere Finanzierung von Wohnungen oder die erhöhte Rückzahlung von Exportsteuern für 3486 Ausfuhrgüter. Hinzu kommen eine aktive Finanz- und Geldpolitik und der Ausbau des Sozialnetzes, um die Massen vom Angstsparen abzubringen.

Lob kommt nun von überall, sogar von den Finanzministern der G20, der Weltbank bis zum IMF, dessen Direktor Dominque Strauss-Kahn in Englisch "Good News" zu "Chinas New Deal" sagte. Einige chinesische Ökonomen befürchten zwar, dass Korruption, Finanzierungs-, Effizienz- und Verteilungsprobleme den dauerhaften Erfolg der Maßnahmen verhindern. Ein gewünschter Effekt aber zeigte sich zumindest schon am Montag, als Asien und vor allem wieder die katastrophale innerhalb eines Jahres um 70 Prozent gefallene Shanghaier Börse mit neuer Zuversicht reagierte. Shanghai etwa legte über sieben Prozent zu.