Die flaue US-Konjunktur drängt Präsident Barack Obama zwei Monate vor den Kongresswahlen zum Handeln. Als eine Maßnahme zur Ankurbelung der Wirtschaft plant er massive Steuererleichterungen für High-Tech-Unternehmen. Firmen, die neue Technologien entwickeln und Arbeitsplätze im eigenen Land schaffen, sollen innerhalb der nächsten zehn Jahre von Steuererleichterungen in Höhe von 100 Milliarden Dollar (78 Mrd. Euro) profitieren.
Offiziell wolle Obama dies bei einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede am Mittwoch bekanntgeben, berichtete die "Washington Post".
Außerdem kündigte das Weiße Haus ein 50-Milliarden-Dollar-Infrastrukturprogramm an. Das Geld solle innerhalb der nächsten sechs Jahre zum massiven Ausbau von Straßen, Eisenbahnlinien und Flughäfen eingesetzt werden. Über 240.000 Kilometer Straßen sowie 6400 Kilometer Schienennetz sollten ausgebaut werden, hieß es.
Die schlechte Konjunktur sowie anhaltend hohe Arbeitslosigkeit setzen Obama unter Handlungszwang – nicht zuletzt angesichts der Kongresswahlen am 2. November. Jüngste Konjunkturzahlen haben schwer enttäuscht: Demnach legte das amerikanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) aufs Jahr gerechnet zwischen April und Juni lediglich um magere 1,6 Prozent zu.
In einer ersten Schätzung vor einem Monat waren noch 2,4 Prozent erwartet worden. In den ersten drei Monaten des Jahres betrug das Wachstum noch 3,7 Prozent.
Auch auf dem Jobmarkt geht es nicht richtig voran. Noch immer beträgt die Arbeitslosigkeit offiziell 9,6 Prozent – für die USA ungewöhnlich hoch. Experten meinen, viele Amerikaner ließen sich gar nicht mehr registrieren.
Barack Obama hatte kurz nach seiner Amtseinführung im Januar 2009 ein erstes Konjunkturprogramm in Höhe von 787 Milliarden Dollar auf den Weg gebracht.
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