Arbeitsmarkt
Bundesregierung verlängert Kurzarbeit bis 2012
Sonntag, 18. Juli 2010 13:38Die Kurzarbeit-Regelung als Instrument gegen Entlassungen in der Wirtschaftskrise soll noch einmal verlängert werden – und zwar über das Jahresende 2010 hinaus. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor. Andere Ministerien müssen allerdings noch zustimmen.
Ein Sprecher von der Leyens sagte, der Entwurf sei in der Abstimmung zwischen den Ministerien. „Der Einigungsprozess in der Regierung ist noch nicht abgeschlossen“, betonte der Sprecher.
Bei der BA stieß das Vorhaben auf Zustimmung. „Ich hoffe, dass die Beschäftigungsbrücke Kurzarbeit weiter tragfähig bleibt“, sagte die Vorsitzende des BA-Verwaltungsrates, Annelie Buntenbach, bei einer BA-Veranstaltung in Nürnberg. „Entlassungen in die Arbeitslosigkeit wären allemal teurer.“
Buntenbach plädierte erneut dafür, dass für die Mehrkosten letztendlich die Steuerzahler und nicht die Beitragszahler in der Arbeitslosenversicherung aufkommen sollten. „Auch in 2011 werden wir nicht ohne Rückendeckung des Finanzministers auskommen“, sagte Buntenbach, die auch Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ist. Nach ihrer Auffassung sollte der Bund zu früherem Recht zurückkehren, wonach BA-Defizite automatisch vom Bund ausgeglichen wurden.
Die Finanzierungsfrage ist heikel, weil die Bundesagentur bereits in diesem Jahr nach derzeitigen Berechnungen auf einen Zuschuss von 12,8 Milliarden Euro angewiesen sein wird. Für das kommende Jahr hat die Bundesregierung bisher keinen Zuschuss vorgesehen, obwohl die BA für 2011 nach internen Berechnungen von einem Defizit von etwa neun Milliarden Euro ausgeht.
Mit dem Gesetzentwurf von der Leyens wird die geltende Regelung bis Mitte 2012 verlängert, wonach die BA die Sozialbeiträge auf Kurzarbeit vom siebten Monat an in voller Höhe übernimmt. In den ersten sechs Monaten trägt sie nur die Hälfte der Kosten.
Die massive Nutzung der Kurzarbeit hat dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit trotz des Wirtschaftseinbruchs im vergangenen Jahr nur relativ gering gestiegen ist. Die höchste Kurzarbeiterzahl gab es im Mai vorigen Jahres mit über 1,5 Millionen. Derzeit dürften es nach Schätzungen aus der BA noch 800.000 bis 900.000 sein.Reuters/woz
Erschienen am 14.04.2010
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