Konjunktur
IWF warnt vor Stellenstreichungen in der Industrie
Der Internationale Währungsfonds hat sein Ländergutachten vorgelegt. Demnach kommt Deutschland nur langsam aus der Krise. Auch der Abbau von Arbeitsplätzen wird sich beschleunigen. Vor dem Hintergrund der langsamen Aufwärtsentwicklung sieht der IWF die Steuerpläne der FDP besonders kritisch.
Der Internationale Währungsfonds erwartet für Deutschland einen langsamen Weg aus der Konjunkturkrise. In ihrem am Dienstag in Washington vorgelegten Ländergutachten gehen die IWF-Experten für das laufende Jahr von einem Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent aus, für 2011 erwarten sie ein Plus von 1,7 Prozent. Der Abbau von Arbeitsplätzen wird sich demnach beschleunigen. Sorgen bereiten dem IWF auch die anhaltende Schwäche des Finanzsektors in Deutschland und die große Abhängigkeit vom Export. Generell bewertet die Washingtoner Finanzinstitution die politischen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Krise positiv. Staatliche Investitionen, Kurzarbeit, Steuersenkungen und Programme wie die Abwrackprämie hätten die Konjunktur stabilisiert. "Deutschland wurde außergewöhnlich hart von der globalen Krise getroffen, doch haben politische Gegenmaßnahmen eine noch tiefere Rezession verhindert", urteilen die IWF-Experten.
Der Arbeitsmarkt wird dem Gutachten zufolge aber zunächst nicht vom Ende der Rezession profitieren. Der IWF erwartet einen weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit 2010 bis 9,5 Prozent zum Jahresende. Auch für 2011 erwartet der IWF keine Besserung.
Besonders in der deutschen Industrie stünden weitere Stellenstreichungen bevor - insbesondere dann, wenn sich der Welthandel schwächer entwickelt als erwartet. "Dies könnte die Flexibilität des deutschen Arbeitsmarkts, der immer noch durch ein hohes Maß an Beschäftigungsschutz geprägt ist, hart auf die Probe stellen", heißt es in dem Gutachten.
Skeptisch äußerten sich die IWF-Experten über weitere Steuersenkungen, wie sie vor allem der deutsche Koalitionspartner FDP fordert. Um die nötige Haushaltskonsolidierung zu ermöglichen, müssten solche Steuersenkungen gegenfinanziert werden, heißt es in dem Gutachten. Sobald sich der Aufschwung selbst trage - was die IWF-Experten für 2011 erwarten - müsse Deutschland seine staatlichen Haushalte konsolidieren.
Zu den Risiken für den Aufschwung in Deutschland zählt nach Einschätzung des IWF die Instabilität des Bankensektors. Zwar habe sich der Zustand des Finanzbranche seit Beginn der Krise "verbessert", doch bestünden weiterhin Gefahren - so etwa das Risiko von weiteren Kreditausfällen und Abschreibungen sowie das starke Engagement deutscher Banken in Südeuropa. Von den deutschen Landesbanken, welche der IWF als "strukturell unprofitabel" einstuft, gingen weiterhin "systemische Risiken" aus.
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