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16.01.10

Arbeitsmarkt

Bahn setzt osteuropäische Billiglöhner ein

Lohndrückerei wie bei Schlecker ist kein Einzelfall. So beschäftigt die Deutsche Bahn über eine Firma Bulgaren, die in Berlin und Brandenburg Schnee schippen. Diese werden bei überlangen Arbeitszeiten mit Dumpinglöhnen abgespeist. Dabei gab es erhebliche Verstöße gegen Gesetze und Vorschriften.

© dpa
Arbeiter der Bahn räumen Schnee
Arbeiter der Bahn räumen Schnee

Bei der Deutschen Bahn sind osteuropäische Billigarbeiter eingesetzt worden, die für das Schneeräumen an Gleisen und Bahnhöfen lediglich Dumpinglöhne erhalten haben. Der Konzern bestätigte im Grundsatz einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". Mit dem Winterdienst sei eine externe Firma beauftragt worden, die wiederum ein Subunternehmen eingesetzt habe, sagte ein Bahn-Sprecher.

Dort habe es dann Verstöße gegen Sicherheitsvorschriften gegeben sowie gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, das Mindestlöhne in verschiedenen Branchen festschreibt. Einzelheiten nannte die Bahn allerdings nicht.

Dem Zeitungsbericht zufolge wurden im Berliner Umland bulgarische Putzkolonnen beim Schneeräumen und der Waggonreinigung entdeckt, die trotz überlanger Arbeitszeiten mit Dumpinglöhnen abgespeist wurden. Zudem hätten die Arbeitskräfte selbst beim Schneeräumen in Gleisnähe nicht die vorgeschriebenen Sicherheitswesten getragen. Ein Bahn-Sprecher hatte dem Blatt bestätigt, es gebe "wenige Einzelfälle" im Raum Berlin/Brandenburg.

Dagegen sagte der Vorsitzende des gewerkschaftsnahen Vereins Mobifair, Karl-Heinz Zimmermann, es lägen "klare Hinweise vor, dass es nicht nur beim Winterdienst deutlich mehr Fälle von Lohndumping gibt als die Bahn zugibt".

Der Bahn-Sprecher sagte, die Einhaltung von Arbeitsgesetzen und Sicherheitsvorschriften sei Bestandteil des Vertrags mit der beauftragten Firma. Wegen der aufgedeckten Verstöße sei der Firma eine Abmahnung erteilt worden. Zudem habe sie sich mittlerweile von dem beanstandeten Subunternehmer getrennt.

Zu den vertraglich vereinbarten Vorschriften gehört nach Konzernangaben auch, dass die eingesetzten Arbeitskräfte die deutsche Sprache beherrschen müssen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sprachen die meisten Mitglieder der bulgarischen Putzkolonne jedoch kein Deutsch.

Deshalb sei auch fraglich, ob sie die vorgeschriebenen Sicherheitsunterweisungen erhalten hätten. Der Bahn- Sprecher versicherte, die Einhaltung solcher Vorschriften werde regelmäßig überprüft. Grundsätzlich sei in diesem Fall aber die externe Firma für die Sicherheitsunterweisung zuständig.

Quelle: dpa/AFP/dma
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