Bundeskanzlerin spricht sich für Zeitarbeit aus

Zuvor hatte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigt, die Zeitarbeitsbranche „sehr genau“ unter die Lupe nehmen zu wollen und eine Verschärfung der Gesetze angedroht. Hintergrund ist der Fall Schlecker. Die Drogeriemarktkette steht in der Kritik, weil sie das Instrument der Zeitarbeit missbraucht haben soll.

„Ich werde nicht zulassen, dass das grundsätzlich gute und sinnvolle Modell der Zeitarbeit durch Missbrauch in Verruf gebracht wird“, sagte von der Leyen in Berlin. Sie habe daher Fachleute ihres Ministeriums mit einer genauen Prüfung der Branche beauftragt. Notfalls müsse die Regierung nachsteuern und „bessere Regeln“ für die Zeitarbeit aufstellen.

Schlecker kündigte inzwischen an, keine neuen Verträge mit Meniar mehr zu schließen.

Laut einem OECD-Indikator gehört Deutschland beim persönlichen Kündigungsschutz der fest Angestellten zwar zu den drei Mitgliedsländern mit dem höchsten Niveau, wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtete. Bei den Zeitarbeitern und befristet Beschäftigten rangiert sie dagegen im Vergleich der 30 OECD-Staaten dem Bericht zufolge in der unteren Hälfte.

Von der Leyen betonte wie die Bundeskanzlerin Vorteile der Zeitarbeit: Sie baue Brücken in Arbeit für Menschen, die sonst schlechte Chancen auf dem ersten Arbeitmarkt hätten. Auf Seiten der Unternehmen sorge sie dafür, dass diese flexibler auf Nachfragespitzen oder Auftragsflauten reagieren können. Der Gesetzesrahmen solle neben der Flexibilität aber auch Schutz für die Leiharbeiter bieten, fügte sie hinzu.

Das Bundeskabinett beschloss den elften Bericht über die Erfahrungen bei der Anwendung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, in dem die Entwicklung der Zeitarbeit von 2005 bis 2008 dargelegt ist. Demnach beschleunigt die Zeitarbeit im Aufschwung den Aufbau von Beschäftigung.

Erschienen am 13.01.2010