Die Wirtschaftskrise trifft die Bundesagentur für Arbeit nun doch härter als erwartet – und dürfte die Rücklagen von knapp 17 Milliarden Euro in diesem Jahr weitgehend aufzehren. Die Finanzreserve der Nürnberger Bundesbehörde wird bis zum Jahresende auf rund 1,1 Milliarden Euro schrumpfen.
Die steigende Arbeitslosigkeit und die starke Nachfrage nach Kurzarbeit reißen ein immer größeres Loch in den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA). Von Januar bis Ende September sei das Defizit auf 15,64 Milliarden Euro gewachsen, erklärte die Nürnberger Behörde am Dienstag. Wegen der Wirtschaftskrise sei deutlich mehr Geld ausgegeben worden als geplant. Gleichzeitig hätten die Einnahmen unter den Erwartungen gelegen.
Die Bundesagentur geht dennoch davon aus, dass ihre Rücklagen, die zu Jahresbeginn noch bei 16,74 Milliarden Euro lagen, bis zum Jahresende ausreichen. Allerdings bleibt nur ein knappes Polster von 1,1 Milliarden Euro. Der Bund beteilige sich mit insgesamt 7,8 Milliarden Euro an den Kosten für die Arbeitsmarktförderung, sagte BA-Sprecherin Anja Huth. Der Großteil davon werde erst im vierten Quartal ausbezahlt. Die Rücklagen der BA stammen vor allem aus den Jahren 2006 und 2007.
Insgesamt lagen die Einnahmen der Behörde in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres bei 19,6 Milliarden Euro. Größter Posten mit rund 16 Milliarden Euro war der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Dieser habe aber wegen sinkender Beschäftigungszahlen um 300 Millionen Euro unter den Planzahlen gelegen.
Die Ausgaben beliefen sich dagegen auf 35,3 Milliarden Euro und lagen damit um fast 1,2 Milliarden über Plan. Am stärksten schlugen hier die Aufwendungen für das Arbeitslosengeld von rund 13,1 Milliarden Euro zu Buche. Sie lagen zwar im Rahmen der Erwartungen, aber um 2,2 Milliarden Euro über dem Vorjahr. Die Kosten für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld bezifferte die Behörde auf 2,17 Milliarden Euro. Hinzu komme noch fast eine Milliarde Euro für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit.
Deutlich gestiegen seien auch die Ausgaben für das Insolvenzgeld, teilte die BA weiter mit. Großinsolvenzen vor allem im dritten Quartal hätten den Betrag auf 1,27 Milliarden Euro wachsen lassen. Angesichts der schwierigen Lage vieler Unternehmen sei damit zu rechnen, dass dieser Betrag bis zum Jahresende weiter erheblich steigen werde.
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