27.02.13

Prozess

Sal. Oppenheim oder eine Art Bankraub von innen

Im Mammutprozess um Sal. Oppenheim geht es um einen geschätzten Schaden von 140 Millionen Euro. Es könnte auch mehr sein.

Von Hagen Seidel

Es sind wohl nicht nur Karrieren und Bilder jahrhundertealter Bankiers-Herrlichkeit, die mit dem Absturz von Sal. Oppenheim zerbrochen sind. Auch menschliche Beziehungen konnten der Krise – und ihrer privaten Aufarbeitung – der 1789 gegründeten Privatbank offenbar nicht standhalten. Von wilden Schuldzuweisungen der ehemaligen Eigentümer untereinander ist zu hören, von Zerwürfnissen gar.

Das Bild, das die ehemals persönlich haftenden Gesellschafter der Bank für besonders Reiche nach dem ersten Prozesstag in einem der größten Wirtschaftsprozesse seit dem Zweiten Weltkrieg abgaben, passte dazu.

Matthias Graf von Krockow, 63, einst Sprecher der Geschäftsführung, ging langsam allein zum Gerichtsausgang. Und Friedrich Carl Janssen, 68, unter anderem einst für seine Bank Aufsichtsratschef von Arcandor, stand irgendwann ähnlich allein in der Gegend.

Da war nichts mehr von dem alten, gern bei der Kundensuche verklärten Sal.-Oppenheim-Gefühl. Von dieser Idylle, in der sich Eigentümerfamilien und schwerreiche Kunden duzen und gemeinsam beim Golfturnier oder Pferderennen Champagner trinken. Und große Geschäfte machen.

Fast 80 Verhandlungstage

Einige dieser Geschäfte haben die prominenten Angeklagten nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft außerhalb der Legalität gemacht: Krockow, Janssen, Dieter Pfundt, 60, und Christopher Freiherr von Oppenheim, 47 – allesamt ehemals persönlich haftende Gesellschafter (phG), die jetzt in diesem Strafprozess möglicherweise im wahrsten Wortsinne persönlich haften müssen. Mit ihnen hat einst Josef Esch, 56, der Immobilien- und Geldanlagen-Zampano aus Troisdorf, Projekte ersonnen und verkauft.

Jetzt sitzt er mit ihnen zusammen auf der Anklagebank. Besser gesagt: an einem der vielen zusätzlich in den Saal 210 gestellten Tische für die Angeklagten und ihre zahlreichen mitgebrachten Rechtsanwälte. An jedem der bisher angesetzten fast 80 Verhandlungstage müssen "die Angeschuldigten" im Gericht anwesend sein. Der bereits 2008 ins Schlingern geratenen Bank wird das nicht mehr schaden, das Institut gehört längst der Deutschen Bank.

Vor der 16. Großen Strafkammer des Kölner Landgerichts unter Vorsitz der Richterin Sabine Grobecker werden bis Ende 2013 – oder darüber hinaus – zunächst drei Fälle behandelt, in denen die ehemaligen Eigentümer ihre Bank laut Anklage bei Immobilienkäufen und Vermietungen um rund 140 Millionen Euro gebracht haben. Kaufpreise seien zu hoch, Mieten viel zu niedrig angesetzt worden. Die für die Projekte in Köln und Frankfurt erforderlichen Kredite hätten die Angeklagten "ohne Prüfung der vorgebrachten Bedenken" durchgewinkt, wirft ihnen Oberstaatsanwalt Gunnar Greier vor.

Einwände innerhalb der Bank angesichts ständig steigender Investitionskosten und Kreditwünsche seien abgetan worden. Die Eigentümer der Bank hätten Bedenkenträger trocken darauf hingewiesen, dass die Kostenschätzungen für die Projekte immerhin von Josef Esch stammten. "Und der verschätzt sich nie", zitierte der Anklagevertreter die Begründung. Untreue in besonders schweren Fällen ist das, meint Oberstaatsanwalt Greier. Darauf stehen bis zu zehn Jahre Haft.

Jener Kostenschätzer Josef Esch, der auch Immobilienunternehmer, Berater, Freund des Hauses und vieles mehr war, ist der Beihilfe angeklagt. Unternehmen aus seinem Troisdorfer Imperium planten und bauten die Projekte zumeist und rechneten sie ab.

Die Staatsanwaltschaft hat daneben gerade noch eine weitere Anklage vorgelegt, weil die ehemaligen Bankeigentümer ihrer bereits hoch verschuldeten Kundin Madeleine Schickedanz – der Erbin von Quelle und einstigen Großaktionärin des Karstadt-Konzerns Arcandor – einen 380-Millionen-Euro-Kredit von Sal. Oppenheim vermittelt hatten, der viel zu riskant gewesen sei.

Juristisches Fingerhakeln

Doch über das Verlesen der Anklageschrift wegen der Immobiliendeals kam man am Mittwoch nicht hinaus. Denn wie oft in großen Verfahren bestimmt zunächst juristisches Fingerhakeln, das schon mal das Skurrile streifen kann, den Prozessauftakt: Die Verteidiger und ihre Mandanten sind der Meinung, dass sie vor den falschen Richtern sitzen. Denn die 16.Große Strafkammer unter Grobecker sei für diesen Fall gar nicht zuständig.

Die Verteidigung will Mängel im Geschäftsverteilungsplan des Landgerichts Köln erkannt haben, die der Staatsanwaltschaft die Möglichkeit gegeben hätten, sich allein durch den Zeitpunkt der Anklage-Einreichung ihre Strafkammer praktisch auswählen zu können.

Und der sogenannte Ergänzungsrichter, der angesichts des Umfangs des Falls hinzugezogen wurde, sei auch nicht ordnungsgemäß berufen worden, sagte einer der Verteidiger von Esch. Auch hier habe es nicht von vornherein eine abstrakte Besetzungsregelung gegeben, die jede Einflussnahme ausgeschlossen hätte. Der Esch-Anwalt rügte die Besetzung der Richterbank – und brauchte für Herleitung, Begründung und "rechtliche Würdigung" länger als der Oberstaatsanwalt für die Verlesung der Anklage.

"Herrn Esch wird damit der gesetzliche Richter entzogen", donnerte der Anwalt. Die Rüge, der sich die anderen Verteidiger anschlossen, war für die Richterin kein Grund, die Verhandlung zu unterbrechen. Sofortiges Handeln sei nicht geboten. Seltsamerweise sehen die Vorschriften jetzt vor, dass die 16. Große Strafkammer selbst entscheidet, ob sie für diesen Fall zuständig ist. In den nächsten Verhandlungstagen dürften weitere Merkwürdigkeiten folgen.