13.12.12

Europa

Willkommen beim EU-Gipfel der großen Lustlosigkeit!

Der nächste Gipfel startet. Zu großen Entwürfen fehlen der EU nach einem harten Krisenjahr aber Kraft und Lust. Diskutieren Sie ab 17 Uhr mit unserem EU-Korrespondenten über die Perspektiven Europas.

Von Florian Eder

Die Bankenaufsicht ist beschlossen, die nächste Hilfstranche für Griechenland ist endgültig genehmigt. Die Finanzminister haben ihren Chefs in der Nacht zum Donnerstag viel Arbeit abgenommen. Der EU-Gipfel, zu dem am Nachmittag die 27 Staats- und Regierungschefs anreisen, soll eine Pause in der Atemlosigkeit der Euro-Rettung markieren.

Das wünschte sich zumindest Bundeskanzlerin Angela Merkel: Sie wolle sich mit den Kollegen darauf verständigen, wie im nächsten halben Jahr etwas für die Wettbewerbsfähigkeit in Europa getan werden kann. "Wenn wir für einen solchen Prozess heute und morgen einen Fahrplan vereinbaren könnten, dann wäre dies für mich ein gutes Ergebnis des Europäischen Rates", sagte sie am Morgen im Bundestag.

Was dabei herauskommen könnte, ist also ein Zeitplan für die nächsten Schritte hin zu einer Bankenunion. Der Gipfel soll sich laut den vorläufigen Schlussfolgerungen, die die Berliner Morgenpost eingesehen hat, auf eine zügige Umsetzung geplanter EU-Gesetze verpflichten. Diese sollen etwa Restrukturierungs- und Abwicklungsfonds für Banken in Schieflage nach deutschem Vorbild schaffen – und die Regeln dafür harmonisieren.

Die großen Pläne, die Ratspräsident Herman Van Rompuy noch in der vergangenen Woche an die Hauptstädte verschickt hatte, spielen keine große Rolle mehr. Merkel nannte sie heute lediglich ein "Hintergrunddokument". Es sah in einer späteren Phase unter anderem neue, dauerhafte EU-Mittel für notleidende Mitgliedsstaaten vor – davon aber ist in dem Entwurf des Abschlussdokuments keine Rede mehr.

Ein ruhiger Gipfel also? Eine Warnung vor zu großer Gelassenheit kann den Teilnehmern der Gipfel vom vergangenen Juni sein. Davon wurde nicht besonders viel erwartet – und auf einmal pressten Italien und Spanien den versammelten Regierungschefs etliche Zugeständnisse ab. Die Möglichkeit etwa, wackelnde Banken direkt aus dem Rettungsschirm ESM zu unterstützen – was mit dem Beschluss der Finanzminister von heute Nacht einen Schritt näher gerückt ist.

Florian Eder berichtet aus Brüssel für die Berliner Morgenpost. Wir laden Sie ein, mit unserem Korrespondenten und Europa-Experten heute zwischen 17 Uhr und 18 Uhr im Kommentarbereich dieses Artikels zu diskutieren.