09.12.12

Interview

Jens Weidmann - "Ich muss nicht von allen geliebt werden"

Vom braven Bürokraten zu Europas Buhmann: Bundesbank-Präsident Weidmann spricht über Widerspruch, Inflation und die Griechenland-Rettung.

Von Anja Ettel und Sebastian Jost

Einen Querulanten stellt man sich anders vor. Dunkelblaue Anzüge, korrekter Scheitel, eine feine Stimme – Jens Weidmann wirkt eher wie der Prototyp eines braven Beamten. Doch seit der Bundesbank-Präsident gegen das Anleihenkauf-Programm der Europäischen Zentralbank, im Fachjargon OMT genannt, gestimmt hat, ist er in großen Teilen Europas zum Buhmann geworden. Den 44-Jährigen ficht das nicht an, wie er Anja Ettel und Sebastian Jost sagte.

Berliner Morgenpost: Haben Sie sich in letzter Zeit ein Haus gekauft?

Jens Weidmann: Nein, es ist schon bald zehn Jahre her, dass wir ein Haus gekauft haben. Damals kam unser zweites Kind zur Welt.

Aber wenn Ihre Warnungen vor der Geldschwemme richtig sind, ist das im Moment die einzig richtige Geldanlage.

Generell gebe ich keine Anlageempfehlungen. Fakt ist: Der deutsche Immobilienmarkt ist mittlerweile regional angespannt. In Ballungsgebieten wie Frankfurt oder München sind die Preise deutlich gestiegen. Dieser Preisanstieg hängt aber mit einer Vielzahl von Faktoren zusammen, die günstigen Finanzierungsbedingungen sind einer davon.

Die Bundesbank warnt bereits vor einer Immobilienblase. Es gibt Leute, die Ihnen Panikmache vorwerfen, zumal die Häuserpreise im internationalen Vergleich weiter moderat sind.

Einspruch. Wir weisen zwar auf einen beschleunigten Preisanstieg hin, insbesondere in Ballungsgebieten. Aber wir sprechen noch nicht von einer Blase und betreiben erst recht keine Panikmache. Zu einer Blase würde gehören, dass die Immobilienkredite rasant wachsen. Das ist aber nicht der Fall. Man muss auch die im internationalen Vergleich sehr gedämpfte Entwicklung des deutschen Immobilienmarktes im vergangenen Jahrzehnt berücksichtigen, um das Gesamtrisiko zu bewerten. Allerdings tragen die niedrigen Zinsen dazu bei, dass der Immobilienmarkt derzeit boomt. Auch die Unsicherheit durch die Euro-Krise und der Wunsch, das Geld in vermeintlich sicheren Häfen zu parken, spielen eine Rolle. Das alles ist keine Erfindung der Bundesbank.

Das deutsche EZB-Ratsmitglied Jörg Asmussen hält Inflationssorgen für unbegründet. Hat er so unrecht?

Wir sind uns einig, dass in der kurzen Frist der Inflationsdruck sehr moderat ist, selbst bei Rohstoffpreisen dürfte er nachlassen. Viele Menschen fragen sich aber, ob die Notenbank politisch noch fähig und willens ist, die expansive Geldpolitik rechtzeitig zurückzufahren, wenn die Preisrisiken wieder zunehmen. Diese Befürchtungen dürfen wir nicht einfach abtun. Um sie zu entkräften, muss die Geldpolitik sich der Vereinnahmung durch die Finanzpolitik widersetzen. Diese Vereinnahmung führt zu zunehmender Gemeinschaftshaftung über die Notenbankbilanzen.

Was Sie kritisieren. Hätten es die Regierungen allein geschafft, die Unruhe an den Finanzmärkten in den Griff zu bekommen?

Dieser Verantwortung müssen sich die Mitgliedstaaten stellen. Nur Regierungen und Parlamente sind demokratisch legitimiert, umfassend Risiken zwischen den Steuerzahlern in Europa umzuverteilen. Stattdessen den Weg über die Notenpresse zu wählen, ist bequemer, löst aber die Probleme nicht. Nur die Parlamente und Regierungen können die Maßnahmen beschließen und umsetzen, mit denen die Staatsfinanzen wieder ins Lot kommen, die Wachstumskräfte gestärkt werden und die Währungsunion bessere Spielregeln erhält.

Das geht nicht von heute auf morgen.

Das ist richtig – genau deshalb wurden die Rettungsschirme EFSF und ESM geschaffen. Sie können Zeit kaufen, um geordnete Anpassungsprozesse zu ermöglichen. Man kann allerdings darüber streiten, ob ein längerer Prozess, bei dem es jedes Jahr neue Anläufe und Diskussionen gibt, dem Wähler leichter zu vermitteln ist als eine zügige und dafür abruptere Anpassung. Die baltischen Staaten waren mit schnellen, harten Einschnitten recht erfolgreich.

Sie meinen wirklich, die Griechen hätten ihre öffentlichen Ausgaben noch stärker kürzen sollen?

Wenn Griechenland die 2010 vereinbarten Maßnahmen tatsächlich umgesetzt hätte, wäre das Land heute viel weiter. Und es gibt Restriktionen auf beiden Seiten: Die Krisenländer brauchen Zeit für die Reformen. Aber wenn das zu lange dauert, sinkt die politische Akzeptanz in den Geberländern. Diese Spannungen können und dürfen die Notenbanken nicht überbrücken.

Ihre Gegner meinen, die Notenbank sei die einzige Institution, die das leisten kann.

Dieses Argument ist sehr gefährlich. Es wird schnell zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung, überfordert die Geldpolitik, und man deklariert damit den EZB-Rat zur Wirtschaftsregierung Europas. So sollte Politik in einem demokratischen System nicht funktionieren. Der EZB-Rat wird schließlich nicht vom Volk gewählt. Er sollte daher nur ein Ziel verfolgen: stabiles Geld.

Ihre Kollegen im Rat sehen das offensichtlich nicht so dramatisch wie Sie. Der Luxemburger Yves Mersch etwa warnt eher vor der Gefahr des Nichthandelns.

Dass gehandelt werden muss, bestreite ich doch nicht. Mir geht es darum, dass diejenigen handeln, die dafür gewählt wurden. Ohnehin haben die Notenbanken sehr viel getan. Im Sommer hätte anstelle der EZB mit ihrer Ankündigung des OMT-Programms durchaus der Rettungsschirm EFSF aktiv werden können.

Die Finanzmärkte trauen es dem Rettungsschirm allerdings nicht zu, Spanien und Italien aufzufangen – der EZB schon.

Dass die Notenbank die Macht hat, die Märkte zu beeinflussen, stellt niemand in Abrede. Die Frage ist jedoch, ob das der Maßstab unseres Handels sein sollte. Die Notenbank kann die fundamentalen Probleme des Euro-Raums nicht lösen. Da bin ich mir mit EZB-Präsident Mario Draghi vollkommen einig. Wir haben seit Mai 2010 immer wieder Staatsanleihen gekauft. Da muss die Frage erlaubt sein, ob diese Käufe dazu geführt haben, dass die nötigen Reformen tatsächlich kommen – oder ob sie dadurch weiter verschoben wurden.

Aus früheren Fehlern will der Rat gelernt haben: Die EZB soll nur noch Anleihen von Staaten kaufen, die wirklich reformieren.

Man kann darüber streiten, wie unabhängig die Geldpolitik ist, wenn sie ihr Handeln derart an wirtschafts- und finanzpolitische Prozesse koppelt. Wie glaubwürdig dieses bedingte Vorgehen ist, muss sich zeigen.

Und wie glaubwürdig ist es?

Meine Sorgen sind ja allgemein bekannt und waren einer der Gründe, dem Programm nicht zuzustimmen.

Ihre Kollegen kritisieren, dem Rat fehle Geschlossenheit – Ihretwegen.

Wir treffen Entscheidungen, die uns in den Grenzbereich unseres Mandates führen – da eine einheitliche Meinung zu erwarten, halte ich für abwegig. Angesichts der Tragweite unserer gegenwärtigen Entscheidungen sollte die Bevölkerung das Für und Wider in unseren Debatten kennen, um sich ein möglichst gut fundiertes eigenes Urteil erlauben zu können. Das ist ja bei anderen Notenbanken und viel weniger kontroversen Themen – etwa in den USA – auch nichts Ungewöhnliches.

Wie sehr setzt es Ihnen persönlich zu, derart im Abseits zu stehen?

Persönlich sehe ich mich keineswegs im Abseits. Und in der Sache verlaufen die Diskussionen nicht so einseitig, wie Sie sich das vielleicht vorstellen. Im Übrigen habe ich dieses Amt nicht angenommen, um von allen geliebt zu werden.

Aber ab und zu eine gewisse Bestätigung?

Es ist ja nicht so, dass ich für meine Positionen keine Zustimmung bekäme. Außerdem: Was wäre denn die Alternative? Um des lieben Friedens willen meine Meinung zu ändern oder sie nicht mehr zu äußern, hielte ich nicht für den richtigen Weg.

Die Bankenaufsicht bei der EZB, die Sie bemängeln, ist nicht beschlossen. Erleichtert?

Wir haben in der Bundesbank stets betont, dass die Bankenunion wichtiger Baustein einer stabileren Währungsunion sein kann. Das kann allerdings nur gelingen, wenn hohe Aufsichtsstandards sichergestellt werden und die Unabhängigkeit der EZB nicht untergraben wird. Es ist gut, dass die Bundesregierung diese Bedenken teilt und Qualität vor Geschwindigkeit stellt.

Sehen Sie die Chance, eine Ansiedlung bei der EZB noch zu verhindern?

Darum geht es mir nicht. Mir geht es vielmehr darum, die Interessenkonflikte zwischen Geldpolitik und Bankenaufsicht zu vermeiden. Ich sehe nicht, wie das auf der vorgesehenen rechtlichen Basis zur Übertragung der Aufsichtskompetenzen an die EZB möglich ist. Eine rechtlich saubere Lösung erfordert meines Erachtens eine Änderung der EU-Verträge.

Was machen Sie, wenn Ihre Amtszeit 2019 endet und Sie sich die nächste Karrierestufe schon ruiniert haben – EZB-Präsident zu werden?

Das ist doch jetzt nicht das Thema. Jetzt kommt es darauf an, die Krise zu überwinden und die Währungsunion als Stabilitätsunion zu bewahren. Dafür kann ich mich an der Bundesbank-Spitze sehr gut einsetzen.