27.10.12

Wachstumsimpuls

Westerwelle fordert Freihandelszone mit USA

Können die Deutschen bald günstiger iPhones, Schmuck und Kleidung aus den USA einführen? Bundesaußenminister Westerwelle hat sich für den Abbau von Zoll- und Handelsbeschränkungen ausgesprochen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat EU und USA dazu aufgerufen, zur Bewältigung der Schuldenkrise eine Freihandelszone zu schaffen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte er, die EU solle mit den Vereinigten Staaten nicht nur außen- und sicherheitspolitisch, sondern auch wirtschaftlich enger zusammenarbeiten.

"Ich dringe darauf, dass Europa und Nordamerika so schnell wie möglich Gespräche über eine transatlantische Freihandelszone aufnehmen", sagte der Außenminister.

Unter einer Freihandelszone wird die Abschaffung von Zöllen und Handelsbarrieren verstanden, also das Gegenteil von Protektionismus. Eine Freihandelszone gilt als erster Schritt zur wirtschaftlichen Integration.

Handel und Investitionen seien kein Nullsummenspiel. "Deutschland macht vor, wie vorteilhaft für beide Seiten der Ausbau von wirtschaftlichen Beziehungen etwa mit China ist. Hier können wir auch transatlantisch noch mehr tun", sagte Westerwelle.

Leider habe sich mit der Krise weltweit der Hang zu Protektionismus verstärkt. Dies koste Wachstum und sei die falsche Antwort auf die Globalisierung. "Der Freihandel ist ein vielfach bewährter Wachstumsmotor", erklärte der FDP-Politiker. Eine entsprechende Wirtschaftszone sei daher eine der richtigen Antworten auf die Staatsschuldenkrise in Europa und den USA.

Lob für Irland

Westerwelle lobte zudem die Fortschritte Irlands bei der Sanierung des Staatshaushalts als Modell für andere Euro-Krisenländer. Nach einem Treffen mit dem irischen Außenminister Eamon Gilmore sprach er von einem Beispiel, wie ein Land "mit harter Arbeit, Disziplin und Anstrengung wieder auf den Erfolgspfad zurückkehren kann". Irland übernimmt zum Jahreswechsel auch die Ratspräsidentschaft innerhalb der Europäischen Union.

Der irische Außenminister Gilmore nannte als Ziel, möglichst bald aus dem Hilfsprogramm wieder herauszukommen. "Wir sind jetzt in einer neuen Phase, in der es darum geht, das Programm zu verlassen."

Nach einem Hilfsantrag im November 2010 hat Irland finanzielle Unterstützung im Wert von 85 Milliarden Euro erhalten. Im Gegenzug muss das Land sparen und Wirtschaftsreformen umsetzen. Erst am Donnerstag hatten die internationalen Geldgeber dem Land dabei gute Fortschritte bescheinigt.