Neue Zahlen
Bundesagentur für Arbeit mit Milliardenüberschuss
Der stabile Arbeitsmarkt schlägt sich in der Bilanz der Bundesagentur für Arbeit nieder. Der Überschuss steigt deutlich an. Auch der Bundeshaushalt wird durch sinkende Hatz-IV-Ausgaben entlastet.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) macht in diesem Jahr mehr Überschuss als erwartet. Das Plus am Jahresende werde bei 1,7 Milliarden Euro liegen, berichtete die "Bild" unter Berufung auf Behördenkreise.
Bisher hatte die BA mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro gerechnet. Ein Grund sind die sinkenden Ausgaben für arbeitsmarktpolitische Programme. Die Behörde wird demnach rund 600 Millionen Euro weniger ausgeben als eingeplant.
Ausgaben für Hartz IV sinken
Nach Angaben der Zeitung kann sich auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über sinkende Ausgaben freuen. Die Aufwendungen für Hartz-IV-Empfänger aus dem Bundeshaushalt dürften demnach 2012 rund 500 Millionen niedriger ausfallen als erwartet.
Die FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Claudia Winterstein bezeichnete die Entwicklung als "erfreulich". Das überschüssige Geld dürfe jetzt allerdings nicht anderweitig ausgegeben werden, mahnte die FDP-Politikerin in der "Bild"-Zeitung.
Viele Berliner Kitas müssen dringend saniert werden, den Bezirken fehlt jedoch das Geld. Das zur Lösung des Problems geplante Ein-Euro-Programm wird nun beendet - der Senat hält es für gescheitert. mehr...
Berlin hat jeden Tag Neues zu bieten. Politische Termine, Demonstrationen, Prozesse, Theater, Konzerte. Hier finden Sie eine Auswahl der Berliner Morgenpost für Mittwoch, den 22. Mai. mehr...
Rapper Bushido sorgt immer wieder für Aufsehen. Jetzt steht er unter Verdacht, eine Steuerstraftat begangen zu haben. Seine Wohnräume wurden aufgrund dessen durchsucht. mehr...
Erneut ist es in Berlin zu einer Gewalttat gekommen: Ein offenbar verwirrter Mann erstach am Dienstag einen 82-jährigen Kunden an der Fleischtheke eines Supermarktes in Gesundbrunnen. mehr...
