05.08.2012, 11:46

Familienministerin Schröder beklagt Geheimniskrämerei bei Kita-Ausbau

Ministerin Schröder verteidigt ihre Familienpolitik

Foto: DAPD

Ministerin Schröder verteidigt ihre Familienpolitik Foto: DAPD

Die Familienministerin wirft den Ländern vor, ihre Kita-Zahlen unter Verschluss zu halten. Fördergelder für neue Plätze will sie vorrangig an westdeutsche Länder mit hohem Nachholbedarf vergeben.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will Fördergelder für neue Kita-Plätze vorrangig an westdeutsche Länder mit hohem Nachholbedarf vergeben. "Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn die Länder, die schon mit den bisherigen Mitteln den Rechtsanspruch verwirklichen können, jetzt noch einmal einen Nachschlag verlangen", sagte Schröder der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

"Wir müssen die Mittel dort einsetzen, wo noch Plätze fehlen", sagte die Ministerin. Dann könne der gesetzlich fixierte Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz im August kommenden Jahres realisiert werden. Schröder warf den Bundesländern vor, wichtige Daten unter Verschluss zu halten: "Manche Länder schotten ihre Kita-Zahlen vor uns ab, als ob es ein Staatsgeheimnis wäre."

Länder müssen "Tempo" machen

Die Ministerin hält es für dennoch möglich, die erforderlichen Kita-Plätze in Deutschland anzubieten. "Ganz Deutschland braucht 780.000 Plätze, in diesem Frühjahr haben noch 160.000 gefehlt. Zwischen März 2011 und Mai 2012 sind 100.000 Plätze entstanden, für den Rest haben die Länder 14 Monate", sagte Schröder der "Rheinischen Post". Die Länder müssten "noch mal deutlich Tempo machen. Aber sie können es schaffen."

Schröder verwies darauf, dass der Bund für die 30.000 Plätze, die die Länder gegenüber den Schätzungen von 2007 noch zusätzlich brauchten, 580 Millionen Euro zusätzlich finanziere. Zudem kündigte sie an, betriebliche Kindergärten stärker zu fördern. "Hier wollen wir noch mehr Anreize schaffen. Da sehe ich ein riesiges Potenzial", sagte Schröder. Viele Städte hätten gar nicht die Flächen in der Innenstadt für mehr Kitas, Betriebe im Gewerbegebiet aber schon.

(dapd/ks)
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