Rassismus Medienexperte warnt vor zunehmender Hetze im Internet

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) registriert eine steigende Zahl von rassistischen und hetzerischen Äußerungen im Netz

Foto: imago

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) registriert eine steigende Zahl von rassistischen und hetzerischen Äußerungen im Netz

Jugendschützer fordern ein stärkeres Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit im Netz. Rassistische Äußerungen würden immer häufiger.

Hannover.  Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) fordert einen verstärkten Kampf gegen Rassismus und Hassbeiträge im Internet. "Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt", sagte der Vorsitzende der Kommission, Andreas Fischer, am Montag in Hannover. Anlässlich des am Dienstag stattfindenden "Safer Internet Day" ruft Fischer dazu auf, Verdachtsfälle bei der Kommission oder der ihr angegliederten Plattform "jugendschutz.net" zu melden. Auf diese Weise könnten volksverhetzende Äußerungen besser geahndet und das Internet für Kinder und Jugendliche sicherer werden.

In den vergangenen Monaten habe die Kommission eine steigende Zahl von rassistischen und hetzerischen Äußerungen im Netz verzeichnet, sagte Fischer, der auch Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt ist. Auffällig sei auch eine zunehmende Zahl von Falschinformationen. Die Kommission habe deshalb eine Reihe von Prüfverfahren eingeleitet. Bei Schmähungen gegen Flüchtlinge erfülle eine zunehmende Zahl den Tatbestand der Volksverhetzung.

Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaften

Unter anderem prüft die Kommission Internetseiten und Profile privater Nutzer sowie Angebote rechtsextremer Parteien und Gruppierungen. Daneben werden Seiten geprüft, auf denen der Holocaust geleugnet und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet werden. Kinder und Jugendliche könnten durch solche Inhalte desorientiert und nachhaltig in ihrer politischen Meinungsbildung verunsichert werden, warnt Fischer.

Nach einer Prüfung könne die Kommission Inhalte beanstanden und ihre Verbreitung untersagen. Zusätzlich könne sie auch Bußgelder gegen Seitenbetreiber verhängen. Strafrechtlich relevante Fälle würden zudem an Staatsanwaltschaften abgegeben. Sollte es sich um Internetangebote aus dem Ausland handeln, so bleibe der Kommission die Möglichkeit, eine Indizierung zu beantragen. (epd)

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