Die Luft in deutschen Städten war 2011 trotz rund 50 Umweltzonen zu stark mit gesundheitsschädlichen Stoffen belastet. Die Feinstaubwerte lagen dabei sogar noch über dem Niveau der Jahre 2007 bis 2010, ergab eine am Montag veröffentlichte Messdaten-Auswertung des Umweltbundesamtes (UBA). In Städten und Ballungsräumen wurden die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid bei fast jeder zweiten Messstation überschritten. Umweltschützer sehen auf viele Kommunen hohe Strafzahlungen zukommen. Sie verteidigten die umstrittenen Umweltzonen als sinnvolle Maßnahme.
In Berlin war die Umweltzone 2008 in der Innenstadt innerhalb des S-Bahnrings eingeführt worden, um die Luftbelastung vor allem durch Feinstaub zu verringern.
Beim Feinstaub lagen 42 Prozent der verkehrsnahen Messstationen über dem zulässigen Grenzwert – dieser erlaubt nur 35 Tage mit über 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft. Beim Stickstoffdioxid lagen 57 Prozent der Stationen in Städten im vergangenen Jahr über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm. Mit Umweltzonen sollen EU-Vorgaben für eine Begrenzung der Luftverschmutzung umgesetzt werden.
"In großen Teilen Deutschlands hat die Luft eine gute Qualität", betonte UBA-Präsident Jochen Flasbarth. "Allerdings müssen wir dort mehr tun, wo die Atemluft der Menschen immer noch mit zu viel Feinstaub und Stickstoffdioxid belastet ist: in den Städten und Ballungsräumen." Umweltzonen, bei denen nur schadstoffarme Autos in Innenstädte einfahren dürfen, seien dafür ein geeignetes Mittel.
Flasbarth wies darauf hin, dass Umweltzonen aber nur ein Teil der Lösung seien, da Feinstaub und Stickstoffoxide zu großem Teil auch bei Verbrennungsprozessen in Industrie und Haushalten entstehen, etwa bei Öfen. Daher gibt es seit 2010 Grenzwerte für Heizungsanlagen, die mit Holzscheiten, Kohle oder Pellets gefeuert werden.
Ein weiterer Faktor, der sich vom Menschen nicht beeinflussen lässt, ist laut Flasbarth das Wetter: Bei Hochdruckwetterlagen werde die Luft viel weniger durchmischt – Schadstoffe sammeln sich also. Das könne dazu führen, dass die Luft selbst dann schlechter wird, wenn Emissionen von Autos, Heizungen oder Fabriken gleichbleiben. Im Jahr 2011 habe es gleich mehrere solcher Wetterlagen gegeben: Von Ende Januar bis März und im November führte dies zu häufigeren Überschreitungen des Feinstaub-Tagesgrenzwertes als in den Vorjahren.
Der ADAC hält Umweltzonen für wirkungslos, der Automobilclub von Deutschland (AvD) fordert die Abschaffung. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderte hingegen eine Reduzierung des Autoverkehrs in Städten und mehr Einsatz der Politik. "Die schlechten Werte sind Resultat der Laissez-faire-Politik der Bundesregierung", sagte der BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg.
Die Regierung habe auf EU-Ebene für Strafzahlungen bei einem Überschreiten der Grenzwerte eine fünfjährige Fristverlängerung bis 2011 durchgesetzt, um Druck von den Kommunen zu nehmen. Jetzt sei der Handlungsbedarf umso größer. "Nur wenn die Kommunen nachweisen können, dass sie alle gebotenen Maßnahmen zur Feinstaubreduzierung ergriffen haben, können sie kommenden Strafzahlungen in Millionenhöhe noch entgehen." Einige Städte wie Berlin oder Leipzig hätten frühzeitig ambitionierte Maßnahmen eingeleitet. "Diesen Vorbildern müssten nun alle anderen Kommunen folgen", forderte Hilgenberg.
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