18.06.12

ARD-Film

Wie die Piraten am Ende untergehen werden

Sie sind so etwas wie ein politisches Wunder, und keiner weiß warum: die Piratenpartei. Eine ARD-Dokumentation kommt dem Phänomen sehr nah – und lässt Politik-Profis vom nahen Ende reden.

Von Manuel Bewarder

Der Pirat muss einfach nur dastehen, um das Geheimnis für den Erfolg seiner Partei allen zu zeigen. Oliver Höfinghoff, Abgeordneter der Piraten-Fraktion in Berlin, raucht lässig eine Zigarette vor dem Abgeordnetenhaus und schaut irgendeinem Politiker irgendeiner anderen Partei zu, wie dieser mit seinem Wagen ankommt.

"Guten Tag", sagt Höfinghoff mit Vollbart und Buttons am Jackett.

"Guten Tag", sagt der vorbeieilende Politiker im Anzug.

Unterschiedlicher könnten die Welten nicht sein – so lautet der anschließende Kommentar zu der Szene aus der TV-Dokumentation, die am Montagabend um 22.45 Uhr in der ARD läuft. Und mit der Bewertung der kurzen Begegnung zwischen Pirat und etabliertem Politiker haben die Macher von "Die Story im Ersten: Der Frühling der Piraten. Erst meutern. Dann regieren" völlig recht. Doch das vorgetragene Fazit am Ende der 45 Minuten sorgt schließlich doch für Bauchschmerzen.

Die Piraten – so etwas wie ein politisches Wunder

Die Piratenpartei ist das Phänomen in der Parteienlandschaft der vergangenen Jahre. Erst 2006 gegründet, erreichte die Partei, die vor allem von Netzaktivisten gegründet wurde, bei der Bundestagswahl 2009 bereits zwei Prozent. Der Durchbruch allerdings kam mit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2010.

Seitdem konnten die Piraten bei jeder Landtagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde springen – mittlerweile sitzen sie in einem Viertel aller Landesparlamente. Und glaubt man den Umfragen, haben die derzeitigen Überflieger sehr gute Chancen, im kommenden Jahr in den Bundestag einzuziehen. Die Republik erlebt so etwas wie ein politisches Wunder.

Ein Team von NDR- und SWR-Autoren hat in den vergangenen Monaten versucht, das Geheimnis des Erfolgs zu lüften und die für viele bislang unbekannte Partei mit Inhalten zu versehen. Das ist allerdings nicht nur gut gegangen.

Am Ende des Filmes weiß der Zuschauer nämlich nicht, ob es dem Film darum geht, politische Experten ein Urteil über die Piraten und ihre Zukunft aussprechen zu lassen. Oder eben darum, erst einmal genau hinzuschauen und nachzuforschen, wer die Piraten und ihre Politik eigentlich sind.

Letzteres haben andere Dokus in der Vergangenheit bereits sehr gut gemacht, etwa Filme von ARD und ZDF. Nun wollte man offenbar einen Schritt weitergehen und auch einen Blick in die Piraten-Zukunft wagen. Vielleicht hätte man es lassen sollen.

Einblick in die "Klickdemokratie"

Die Dokumentation ist vor allem dann stark, wenn sie dicht dran ist an dem Politik-Phänomen. Denn bei einer vernünftigen Auseinandersetzung mit einem politischen Phänomen tut es gut, wenn die oft oberflächlichen Alltagsschlagzeilen einmal ausgeblendet werden.

Und nicht jede Meldung über rechtslastige Äußerungen im Partei-Umfeld oder Kleidungsstil der Piraten (die sich in den Parlamenten ja nur so anziehen, wie sie sich vorher den Wählern präsentiert haben) ohne Einordnung in den Vordergrund gezerrt werden.

Der Zuschauer kann die "Geheimnisse" der Piraten sehr gut nachvollziehen, wenn sie von den Autoren mit in die "Klickdemokratie" genommen werden. Da wird kurz erklärt, dass sich Piraten natürlich auch persönlich treffen. Deutlich wird dann aber darauf hingewiesen, wie die Piraten das Internet nutzen, um miteinander zu kommunizieren, an politischen Positionen mitzuschreiben.

Es ist gut, dass sich der Film dann beispielhaft nicht mit der innerhalb der Partei heftig umstrittenen Beteiligungssoftware LiquidFeedback beschäftigt – sondern mit einem Tool für gemeinsame Telefonkonferenzen. Die kleine Hörprobe von "Mumble" und den Diskussionen in den Untergruppen "AG Wirtschaft" oder "AG Queeraten" machen die Parteiarbeit der Piraten für viele Zuschauer sicherlich nachvollziehbar.

Eindrucksvoll ist zudem, wie nah die Autoren den Piraten kommen. Den ehemaligen Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, Torge Schmidt, sieht man im Wahlkampf in der gelben Regenjacke auf einem Boot über die Zukunft der Piraten sinnieren.

Oder man erblickt ihn in Nahaufnahme, sieht wie konsterniert Schmidts Gesicht ist, als er nach dem Einzug in den Landtag davon erfährt, dass er doch nicht Fraktionschef geworden ist.

Mit dem Landeschef in NRW und heutigen Abgeordneten, Michele Marsching, sitzt das Kamerateam beim Friseur oder zeigt ihn, wie er an einem Wahlkampf-Stand nach langer Zeit doch noch einen Luftballon in Säbelform an Jugendliche los wird und sich frisch-naiv freut: "Boah. Geil!"

Oder man erfährt, wie Netzaktivisten das bisher schwammig definierte "Transparenz"-Leitmotiv der Piraten zu Leben erwecken. Transparent soll der Staat sein. Der Bürger dürfe sich aber gern verschließen.

Doch weil die Piraten den Transparenz-Begriff so hochhalten, wirkt es schon merkwürdig, was ein Berliner Abgeordnete und das Kamerateam am Gründungsort der Partei erleben.

Sie sitzen im Freien vor der "c-base", einem Hackerspace mitten in Berlin an der Spree – doch selbst da ist ein Interview offenbar nicht gestattet. Der Film zeigt einen Mann herbeieilen, der "Stopppp!" schreit – dann folgt ein Szenenwechsel.

Die Piraten-AG "60 plus"

Der Film ist eine Rundreise über die Piraten-Landkarte. NRW, Schleswig-Holstein, Berlin – überall sitzt die Partei nun im Landtag. Es geht ins Ursprungsland der Piraten nach Schweden. Angeradelt kommt Alt-Kommunarde Rainer Langhans, der den Piraten mal 20.000 Euro spendete, und nun sagt: Die Netzcommunity sei die Kommune, "die wir uns damals gewünscht haben".

Man hört Mitglieder der Piraten-Arbeitsgemeinschaft "60 plus", die an einem Rentenmodell arbeitet. Der Film präsentiert also mit viel Arbeitseifer alle wichtigen Eckpunkte der Piraten. Dies könnten die Autoren nun für sich sprechen lassen. Doch der Film will urteilen.

Dazu sprechen am Ende noch einmal die politischen Beobachter, die bereits zuvor ihre Wertungen vornehmen durften. Und so ertönt in den letzten Minuten schließlich dramatische Musik. Dazu die Herausforderungen für die Piraten. Erschöpfungssymptome. Machtkämpfe. Finanzielle Sorgen.

Der ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn sieht die Piraten bereits in einer Falle. Ihr Vorteil sei derzeit die programmatische Leere. Da könne jeder hineinprojizieren, was er wolle. Doch je länger sie in den Parlamenten vertreten seien, desto stärker müssten sie sich festlegen.

Sein Fazit für die Piraten: "Wenn man das weiterdenkt, kann ich mir schwer vorstellen, dass die Legislaturperioden überleben."

Erhard Eppler, ehemaliger SPD-Politiker, wagt, die künftige Arbeit der Piraten vorherzusagen: "Diese Art Transparenz führt eigentlich nur dazu, dass in immer kleineren Zirkeln entschieden wird."

Und sogar Heinz Riesenhuber, CDU und Alterspräsident des Bundestages, der sich zuvor noch fasziniert vom Finden der Piraten zeigte, kommt nun mit einer Warnung daher: "Ich bin nicht sicher, ob sie dann eine Gestaltungsmacht entfalten können, die attraktiv ist für Wähler. Dann nach einiger Zeit werden viele Wähler fragen: Wofür stehen sie? Was bringen sie uns? Was sind die Gründe wofür wir sie wählen?"

Selbst der Piraten-Vorsitzende Bernd Schlömer sitzt in den Nordsee-Dünen und sagt: "Alles braucht seine Zeit."

Doch am Ende nimmt der nüchterne Torge Schmidt der zusammengeschnittenen Dramatik wieder die Schwere: "Vielleicht wird es die Piratenpartei auch irgendwann nicht mehr geben."

Darum gehe es aber auch gar nicht. Es gehe darum, diese Art und Weise, Demokratie zu leben, umzusetzen. Und dieser Film zeigt zum großen Teil eben zum Glück doch: Ein Anfang ist gemacht.

"Die Story im Ersten: Der Frühling der Piraten. Erst meutern. Dann regieren", ARD, Montag, 18. Juni, 22.45 bis 23.30 Uhr