Grenzschutz
Kameras erfassen Autos bei Einreise nach Holland
Die neu in Betrieb genommenen Kameras an der Grenze zu den Niederlanden hatten schon vor ihrer Einführung für viel Wirbel gesorgt. Der ADAC warnt davor, Reisende unter Generalverdacht zu stellen.
Bei der Einreise in die Niederlande werden Fahrzeuge ab sofort an einigen Tagen automatisch fotografiert. Nach Abgleich mit einer Datenbank werden bestimmte Wagen dann gezielt kontrolliert. Das neue System mit dem Namen "Amigoboras" solle bei der Kriminalitätsbekämpfung helfen, sagte der Sprecher des niederländischen Grenzschutzes, Alfred Ellwanger.
Die Ankündigung des neuen Kontrollmechanismus hatte im vergangenen Jahr EU-weit für Kritik gesorgt. Es wurden Verstöße gegen den Datenschutz und gegen den im Schengener Abkommen vereinbarten freien Grenzverkehr befürchtet. Mittlerweile hätten sowohl die EU-Kommission als auch der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit des Kontrollsystems bestätigt, sagte Ellwanger.
Gezielte Fahrzeugkontrollen
Unmittelbar hinter elf Grenzübergängen von deutscher und hinter vier von belgischer Seite aus wurden im Nachbarstaat Kameras installiert. Sie erfassen nach Angaben aus Den Haag alle Einreisenden. Dabei würden Automarke und Kennzeichen für kurze Zeit registriert und mit Einträgen einer Datenbank abgeglichen.
Ergebe sich daraus ein Verdacht auf illegale Einwanderung, Drogenschmuggel oder Menschenhandel, könne der Grenzschutz in einem Radius von 20 Kilometern hinter dem Übergang gezielte Fahrzeugkontrollen durchführen, erklärte Ellwanger. Personenbezogene Daten würden weder gespeichert noch für andere Zwecke genutzt.
Insgesamt sei das System pro Grenzübergang und Monat 90 Stunden in Betrieb. Ursprünglich sollte die neue Überwachungsmaßnahme bereits im Januar starten.
ADAC beobachtet die Entwicklung
Nach Gesprächen mit der niederländischen Regierung hat auch der ADAC keine grundsätzlichen Bedenken mehr gegen die Vorgehensweise, wie Michel Nissen, Leiter der Abteilung internationales Recht sagte.
Der Automobilclub werde die Entwicklung aber genau beobachten und darauf achten, dass die klar definierten Bedingungen nicht schleichend ausgeweitet oder aufgeweicht würden. "Reisende dürfen nicht kriminalisiert oder unter Generalverdacht gestellt werden", betonte Nissen.
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