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08.10.09

Bürgerpost

Regierung gibt den Startschuss für De-Mail-Pilot

Ersetzt die E-Mail bald das Einschreiben? Das Projekt De-Mail der Regierung will Internet-Post sicher und rechtsverbindlich machen. Bundesweit soll der neue Dienst ab 2010 angeboten werden. Wer De-Mail nutzen will, muss sich mit einem Ausweis identifizieren. Zuvor muss aber erst ein Gesetz in Kraft treten.

Eine besonders sichere Form der E-Mail wird künftig das Versenden rechtsverbindlicher Dokumente ermöglichen. Den Startschuss für das sechsmonatige Pilotprojekt gaben in Berlin Innenstaatssekretär Hans Bernhard Beus und der Präsident des Hightech-Verbandes Bitkom, Bernhard Rohleder. Rohleder schickte die erste De-Mail an Professor Werner Zorn, einen der Gründerväter des deutschen Internets.

De-Mail ist eine Weiterentwicklung der einfachen E-Mail. Sie besteht Beus zufolge darin, dass Bürgerinnen, Bürger, Unternehmen und auch die Verwaltung "eine einfach zu nutzende Technologie an die Hand bekommen, mit der sie sicher, rechtsverbindlich und vertraulich im Internet miteinander kommunizieren können".

Wichtig ist das zum Beispiel für die Versicherungswirtschaft oder für Verkehr mit Behörden. Geschäftliche Angelegenheiten oder Behördenkommunikation, für die bisher der Postweg oder sogar persönliches Erscheinen nötig gewesen seien, könnten mit De-Mail einfacher, schneller und von jedem Ort aus vollständig elektronisch erledigt werden. De-Mail sei damit so einfach wie die E-Mail und so sicher wie die Papierpost.

Die Technologie wird von der Deutschen Telekom und dem Bundesinnenministerium sowie weiteren Partnern sechs Monate lang erprobt. De-Mail solle sich künftig "bundesweit bei Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung etablieren". Das Pilotprojekt soll in Friedrichshafen gestartet werden. Im Lauf des kommenden Jahres soll De-Mail bundesweit eingeführt werden.

Der Absender erhält eine automatische Versand- und Zustellbestätigung. Diese ist elektronisch signiert und damit rechtsverbindlich. De-Mail sei "die erste Form der Online-Kommunikation, die rechtlich gesehen einem Einschreiben entsprechen wird", hieß es. Vergleichbar mit einem herkömmlichen Brief werde sie in dem Moment rechtsverbindlich, in dem sie nachweislich das E-Mail-Postfach des Empfängers erreicht hat.

Wer De-Mail nutzen will – Bürger, Behörden oder Unternehmen – muss sich zuvor mit einem Ausweis identifizieren. Die Internet-Anbieter garantieren, dass sie bestimmte Sicherheitsstandards einhalten. So wird die De-Mail verschlüsselt versandt. Über die Sicherheitsstandards wacht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Dabei werden die Anbieter durch das BSI akkreditiert. De-Mail-Nutzer müssen dann für die Nutzung des Dienstes bei einem geprüften Anbieter ihrer Wahl ein Postfach eröffnen. Der Dienst kann dann mit dem persönlichen Login von jedem beliebigen Rechner aus genutzt werden. Der Versand der De-Mails soll über gesicherte Kommunikationskanäle erfolgen.Bundesweit soll der neue Dienst ab 2010 angeboten werden.

"Bürgerinnen und Bürger, die De-Mail nutzen wollen, können sich auf die von den Providern bereitgestellte Sicherungsinfrastruktur verlassen. Denn die Anbieter müssen vorab definierte Anforderungen an die Sicherheit im Rahmen einer sorgfältigen Überprüfung durch das BSI nachweisen, und zwar bevor sie in Betrieb gehen", erläuterte der Abteilungspräsident im BSI, Hartmut Isselhorst. Abgesicherte Anmeldeverfahren und Verbindungen zu dem Provider sowie verschlüsselte Transportwege sorgen dabei für einen rechtsverbindlichen De-Mail-Versand und -Empfang.

Nach Angaben von Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder gibt es weltweit kein vergleichbares, sicheres Verfahren. Bevor die De-Mail aber bundesweit eingeführt werden kann, muss das Bürgerportal-Gesetz in Kraft treten. Der Gesetzentwurf war aus Zeitgründen nicht mehr im Bundestag verabschiedet worden. Nach Angaben von Innenstaatssekretär Hans Bernhard Beus macht De-Mail das Internet sicherer – hundertprozentige Sicherheit gebe es aber auch weiterhin nicht. "Wir müssen an vielen Stellen arbeiten", sagte er.

Quelle: AFP/AP/ddp/dpa/jk
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