Afghanistan
SPD signalisiert Ja zu Mandatsverlängerung
Freitag, 20. November 2009 05:54Die SPD hat ihre Zustimmung für die von der Bundesregierung beschlossene Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze in Afghanistan und am Horn von Afrika signalisiert. "Wenn es zu keiner Erhöhung des Kontingents von Soldaten kommt, dann werden wir die Verlängerung des Isaf-Einsatzes mittragen", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier gestern im ZDF. Die Bundeswehr stellt innerhalb dieses Mandats der Internationalen Schutztruppe (Isaf) rund 4500 Soldaten.
Die Koalition von Union und FDP hatte am Mittwoch während ihrer Kabinettsklausur im Schloss Meseberg beschlossen, die deutschen Soldaten für ein weiteres Jahr in Afghanistan und im Antiterrorkampf am Horn von Afrika zu lassen. Das Mandat zur Küstenkontrolle vor dem Libanon wurde um sechs Monate verlängert. Der Bundesta...

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