"Die Entscheidung des Senats wird aufgehoben"

Die Streiter für eine bessere Qualität an den Kitas sahen sich bestätigt. "Die Entscheidung des Senats wird aufgehoben", hatte Richterin Diwell zuvor ihr Urteil zusammengefasst. Eine Entscheidung von erheblicher politischer Brisanz: Denn seit gestern, 10 Uhr, ist der Senat der Getriebene - wieder einmal.

"Wir h...

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus

"Die Entscheidung des Senats wird aufgehoben" Selbst für eine erfahrene Juristin wie Margret Diwell war die Szene ungewöhnlich. Als die Vorsitzende Richterin am Landesverfassungsgerichtshof gestern ihr Urteil über die Volksbegehren zu den Kindertagesstätten und zur Privatisierung der Wasserbetriebe verkündete, gab es im großen Plenarsaal in der Schöneberger Elßholzstraße spontanen Beifall.

Die Mail konnte nicht verschickt werden!

Der Code kann nicht bestätigt werden! Bitte geben Sie den Code erneut ein.

Der Code ist nicht mehr gültig! Bitte geben Sie den Code erneut ein.

Der eingegebene Code ist ungültig! Bitte geben Sie den Code erneut ein.

Das Feld 'Bemerkung' muss ausgefüllt werden.

Das Feld 'Name Empfänger' muss ausgefüllt werden.

Das Feld 'Email Empfänger' muss ausgefüllt werden.

Die Empfäger-Email ist nicht gültig.

Das Feld 'Ihr Name' muss ausgefüllt werden.

Das Feld 'Ihre Email' muss ausgefüllt werden.

Die Sender-Email ist nicht gültig.

Das Feld 'Code' muss ausgefüllt werden.

Bemerkung *
Name Empfänger *
Email Empfänger *
Ihr Name *
Ihre Email *
Bitte übertragen Sie den Code in das folgende Feld:
Code *