Hilflos

Was ist bloß los in Kreuzberg? Seit mehr als einem Jahr schon ist ein Seitenflügel des Künstlerhauses Bethanien besetzt, ohne daß dieser rechtswidrige Zustand beendet wird. Im Gegenteil, ganz offensichtlich bemüht um Harmonie im Kiez, laviert der Bezirk seither herum und läßt sich letztlich von den Besetzern vorführen. Denn sie bestimmen offenbar die Verhandlungen - und mußten bislang ja auch keine Konsequenzen fürchten. Zwar kündigte Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer (Linkspartei.PDS) bereits vergangenen Oktober die Räumung an, hatte jedoch übersehen, daß wegen der vorausgegangenen monatelangen Duldung "keine Gefahr in Verzug war" und die Polizei deshalb nicht eingreifen konnte. Wenn der Bezirk jetzt erneut einen befristeten Mietvertrag mit den Besetzern verhandelt, aber nicht sagt - und möglicherweise nicht einmal weiß, wie er agieren wird, wenn auch dieser Vertrag wieder scheitert, ist das ein Armutszeugnis und Ausdruck hilfloser Politik. Bei allem Verständnis für das Bemühen um eine friedliche und einvernehmliche Lösung - der Kreuzberger Politik fehlt es an konsequentem Handeln.