Pro Reli
Was "Ja" und "Nein" bedeuten
Freitag, 24. April 2009 02:14Auf dem Wahlzettel bei der Volksabstimmung am Sonntag zum Religionsunterricht haben Sie die Wahl: Sie können mit Ja oder mit Nein stimmen. Mindestens 612 000 Berliner, also mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten, müssen mit Ja stimmen, damit der Volksentscheid der Initiatoren des Vereins Pro Reli erfolgreich ist.
- Außerdem müssen die Befürworter des Volksentscheids die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen. Mit dem Volksentscheid ist ein Gesetz verbunden. Ist die Abstimmung erfolgreich, tritt das neue Gesetz zum Religions- und Ethikunterricht in Kraft. In dem Fall muss der Berliner Senat dieses Gesetz anschließend umsetzen. Sie h...






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