Ausschuss votiert gegen Staatsziel Kultur

- Seine Fraktion und die Linke haben dafür gestimmt und die Grünen sich enthalten. Die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses geht jetzt an das Plenum des Parlaments, das darüber vermutlich noch vor der Sommerpause beraten wird. Gestern wollten auch der Bundestagskulturausschuss und der Sportausschuss das Thema beraten, da es ...

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Ausschuss votiert gegen Staatsziel Kultur Der Rechtsausschuss des Bundestages hat sich gestern nach Angaben des FDP-Kulturpolitikers Hans-Joachim Otto mit den Stimmen der großen Koalition gegen ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz ausgesprochen.

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