20.01.13

Niedersachsen

Tschüss, Piratenpartei! So brauchen wir dich nicht

Die Hype-Partei ist nur noch um sich selbst gekreist und jetzt in sich zusammengekracht: Nach vier Wahlerfolgen landet sie in Niedersachsen im Lager der "sonstigen Parteien". Das ist auch gut so.

Von Manuel Bewarder
Foto: dpa

Geschockt: Piraten-Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy mit seiner Frau
Geschockt: Piraten-Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy mit seiner Frau

Diese Piraten braucht niemand. Über Monate haben sich Teile des Bundesvorstandes zerfleischt. Um politische Inhalte ging es dabei fast nie. Vielmehr um persönliche Abneigungen.

Beim Bundesparteitag im November wollte die Partei Lücken im Programm schließen. Heraus kamen weichgespülte Formulierungen, die den Betrachter ahnungslos darüber zurücklassen, welchen politischen Kurs die Partei da überhaupt eingeschlagen hat. Neue Wege wurden da nicht eingeschlagen.

In diesem Zustand sind die Piraten überflüssig

Mit dem Mitgliederboom nach den Wahlerfolgen kam mancher, der die Piraten vor allem als Sprungbrett für eine politische Karriere sieht. Um Inhalte geht es solchen Profiteuren fast nie.

Dazu kommen Pöbeleien auf Twitter, eine manchmal abfällige Überheblichkeit gegenüber der politischen Konkurrenz und hinterlistige Machtspielchen.

Solche Piraten braucht niemand. Das sagen derzeit sogar viele Mitglieder. Wenn die Piraten nicht die Hoffnung wecken können, dass sie in irgendeiner Weise eine bessere Politik als die anderen Parteien machen, dann sind sie überflüssig.

Niedersachsen ist der Tiefpunkt

Die große Piraten-Depression herrschte schon vor der Niedersachsen-Wahl. Doch jetzt haben auch die Wähler gezeigt, dass sie diese Piraten am liebsten versenkt sehen. Die Geschichte vom "frischen Wind" für die Politik nimmt ihnen niemand mehr ab.

Das kümmerliche Ergebnis markiert den Tiefpunkt. Und derzeit deutet nichts darauf hin, wie sich die Piraten wieder aufrappeln könnten.

Dabei sind die Lösungsansätze offensichtlich: Die Piraten müssen sich wieder um die Menschen kümmern. Nicht um sich selbst.

Die Selbstzerfleischung muss aufhören

Sie müssen aufhören, sich zu zerfleischen. Die Partei wird nämlich oft dann gewählt, wenn die Bürger die Piraten als Alternative sehen. Dafür gibt es allerdings keinen Grund, wenn sie nicht nett sind. Für Politik-Amateure, die auch noch fies sind, spricht nichts.

Die Partei muss ihren politischen Kurs klar machen. Wofür steht die Partei? Was heißt Transparenz? Braucht das Land eine Mitmachpartei? Die Piraten müssen diese Fragen beantworten. Derzeit zerstreiten sie sich darüber aber nur. Wahrscheinlich sollten die Piraten schauen, wo sie sich von den anderen Parteien abgrenzen. Auch Abgrenzung kann zu Geschlossenheit führen und helfen, die politische Konkurrenz vor sich herzutreiben.

Denn natürlich geht es am Ende um eine Frage: Warum braucht man die Piraten?

Piraten sind Kinder des digitalen Zeitalters

Vor allem dafür: Die Piraten versuchen konsequent, die durch die Digitalisierung veränderten Lebensbedingungen mit politischen Forderungen zu verknüpfen.

Sie halten Vollbeschäftigung für eine Illusion und pochen auf ein bedingungsloses Grundeinkommen, so dass auch der gesellschaftliche Wert beispielsweise von ehrenamtlicher Arbeit anerkannt wird. Zudem versuchen sie, die Mitbestimmung an politischen Prozessen mit digitalen Hilfen zu revolutionieren.

Diese Ziele muss man nicht unterstützen. Sie zeigen aber, dass die Piraten die gesellschaftlichen Herausforderungen ernst nehmen und nach Lösungen suchen. Anders als die großen Parteien können sie sich zudem auf jene Politikbereiche konzentrieren, die ihnen Spaß machen. Mit diesem Spezialwissen bringen sie Innovationen in das politische System ein.

Piraten müssen um die Wählergunst kämpfen

Wer seine Ideen in der Politik jedoch selbst umsetzen will, der braucht die Stimmen der Wähler. Die fehlen den Piraten derzeit jedoch. Daran ist die Partei selbst schuld. Piraten in diesem Zustand braucht niemand.

Auf Wiedersehen, liebe Piraten.

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