20.01.13

Niedersachsen-Wahl

Steinbrücks Zukunft hängt am Wahlergebnis

Sollten die Sozialdemokraten in Niedersachsen schlecht abschneiden, werden sich die Genossen fragen, wie es mit Steinbrück weitergeht.

Von Daniel Friedrich Sturm

Barsinghausen und Göttingen standen für Peer Steinbrück am Sonnabend auf dem Programm, erst am Nachmittag beendete er seinen ganz persönlichen Wahlkampfendspurt in Niedersachsen. Längst gilt die Wahl zwischen Ostfriesland und dem Harz als Schicksalstag für den SPD-Kanzlerkandidaten. Sollten Sozialdemokraten und Grüne eine Mehrheit erringen, könnte Steinbrück vorerst durchatmen. Verfehlt aber der solide Spitzenkandidat Stephan Weil sein Wahlziel, wird der Druck auf Steinbrück groß.

Je nach Ausmaß einer solchen Niederlage gilt ein vorzeitiges Ende des Kanzlerkandidaten Steinbrück in der SPD zwar nicht als wahrscheinlich, sehr wohl aber als möglich. Ein Resultat von unter 30 Prozent und eine schwarz-gelbe Mehrheit wäre für die Partei ein Desaster. Sollte gar den Linken der Einzug in den Landtag gelingen, heißt es in SPD-Kreisen, läge eine Diskussion über Steinbrück auf der Hand.

Einst hatte Spitzenmann Weil auf eine frühzeitige Ausrufung des Kanzlerkandidaten gedrungen. Rasch aber erwies sich Steinbrück als eine Belastung für ihn. Diverse Ungeschicklichkeiten machten aus dem erhofften Steinbrück-Bonus einen Malus. In den vergangenen Wochen, nach Steinbrücks Klage über die zu geringen Kanzler-Bezüge, wurde er zur Zumutung für jeden SPD-Wahlkämpfer. Stephan Weil war das anzusehen und anzumerken; er aber war klug genug, keine Diskussion um Steinbrück zu eröffnen. Das hätte die SPD noch stärker in die Tiefe gezogen. Die Fassungslosigkeit über den irrlichternden Kanzlerkandidaten aber in der SPD ist groß. In den vergangenen Tagen herrschten vor allem Resignation und Ratlosigkeit.

Viele Bundestagskandidaten fürchten, ihren Wahlkreis zu verlieren

Steinbrück nämlich hat Rot-Grün auf den demoskopischen Tiefpunkt innerhalb von drei Jahren geführt. SPD-Chef Sigmar Gabriel verweist gern darauf, seit der Bundestagswahl 2009 sei seine Partei aus jeder Landtagswahl als Regierungspartei hervorgegangen. Sollte die Erfolgsserie an diesem Sonntag, ausgerechnet bei der ersten Landtagswahl unter dem Kandidaten Steinbrück, enden? Acht Monate vor der Bundestagswahl fürchten viele SPD-Bundestagskandidaten, ihren Wahlkreis zu verlieren. Ihre Sorge ist berechtigt. Bei der jüngsten Sonntagsfrage von Infratest Dimap liegt die Union bei 42 Prozent, 16 Punkte vor der SPD. Beim SPD-Debakel von 2009 waren CDU/CSU "nur" knapp elf Prozentpunkte stärker. "Danke, Peer", heißt es in einer Mischung aus Verzweiflung und Zynismus in seiner Partei.

Zu einer kleinen Bundestagswahl hatte Steinbrück die Entscheidung in Niedersachsen überhöht. Er und viele andere Spitzengenossen betrachteten einen rot-grünen Sieg als Selbstverständlichkeit. Sollte es zu einer rot-grünen Regierung reichen, würde das die Opposition euphorisieren. Sechs Länder würden dann in dieser Konstellation regiert, mithin 44 von 81 Millionen Deutschen. Mit einem Ministerpräsidenten Weil verlöre die CDU ihren fünften "MP" seit 2010, nach den Regierungschefs in Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. Das dürfte in der Union, die bisher noch jeden Machtverlust emotionslos ertrug, Diskussionen auslösen. Was aber, wenn der in der SPD erhoffte Regierungswechsel an der Leine ausbleibt? "Es wird knapp", meint SPD-Vize Hannelore Kraft. Am Freitag beschrieb Weil zwei Szenarien: Entweder werde Rot-Grün oder – "Ich mag es kaum aussprechen" – Schwarz-Gelb einen halben Prozentpunkt vorn liegen.

Niemand wohl wird in diesem Fall behaupten, das habe an Weil gelegen. Alle interne Kritik würde sich auf Steinbrück richten. Die bis zur Selbstverleugnung reichende Disziplin der SPD dürfte rasch enden. Der Kandidat wird das ahnen, er wirkte am Freitagabend angespannt. Während Altkanzler Gerhard Schröder in Braunschweig bejubelt wurde, kam Steinbrück nur die Nebenrolle zu.