07.11.12

US-Wahl

Obamas Wiederwahl – Für einen Moment war es wieder 2008

Die Wiederwahl von Barack Obama hat noch einmal alte Zeiten heraufbeschworen. Welche Probleme vor dem Präsidenten liegen.

Von Ansgar Graw

Sein Haar war grauer als damals, das Gesicht leicht gealtert, die Töchter keine kleinen Mädchen mehr, sondern ein Teen die jüngere, eine junge Dame die ältere. Aber für einen magischen Moment schien die Zeit zurückgedreht um vier Jahre, als Barack Obama am frühen Mittwochmorgen seine Siegesrede hielt. Er zauberte die Hope-and-Change-Euphorie des Jahres 2008 zurück, als er, wiederum in Chicago, ein besseres Amerika versprach, passagenweise mit fast denselben Formulierungen wie damals. Dass jeder seinen amerikanischen Traum leben könne, "ob einer schwarz ist oder weiß, hispanisch oder asiatisch oder amerikanischer Ureinwohner oder jung oder alt oder reich oder arm, gesund oder behindert, schwul oder hetero". Weil man eben keine "Sammlung von roten und blauen", also republikanischen und demokratischen Staaten sei, sondern "für immer die Vereinigten Staaten von Amerika".

Das Versprechen der Überparteilichkeit und das Loyalitätsgelübde gegenüber den Bürgern, vieles hatte 2008 ähnlich geklungen. Selbst an die herzwärmende Pointe von damals, seinen Töchtern zum Einzug ins Weiße Haus einen Welpen zu schenken, knüpfte er jetzt wieder an, als er der Liebeserklärung an seine Familie die augenzwinkernde Mahnung nachschickte, "dass zunächst ein Hund wahrscheinlich genug ist".

Obama ist von den Höhen des Jahres 2008 zurückgezwungen worden

Und doch sind die Zeiten andere, und der Mann, der vor seinen jubelnden Anhängern stand, unterscheidet sich deutlich vom Obama des Jahres 2008. Man möchte ihm die Versicherung gegenüber seinen Kritikern und den Wählern des von ihm mit freundlichen Worten bedachten Mitt Romney glauben, er habe von ihnen "gelernt und ihr habt mich zu einem besseren Präsidenten gemacht", der "entschlossener und motivierter als je zuvor" ins Weiße Haus zurückkehre.

Denn Obama ist von den Höhen fast übermenschlicher Verheißungen des Jahres 2008 durch die Realitäten der Politik, der Wirtschaft und der Gesellschaft zurückgezwungen worden in die Mühen der Ebene. Üblicherweise gehen wiedergewählte Präsidenten in ihre zweite Amtszeit mit besserem Resultat. Aber unabhängig vom Ergebnis in Florida, verlor Obama sowohl Wahlleute als auch Direktstimmen gegenüber 2008.

Das ist nicht überraschend angesichts der Höhe des damaligen Triumphes, als er mit 365 Wahlmännerstimmen gegen nur 173 des Republikaners John McCain gewann. Es ist auch nicht überraschend angesichts der immer noch viel zu hohen Arbeitslosigkeit und der Schneckenhaftigkeit, mit der sich die amerikanische Wirtschaft vom Erbe der Bush-Ära erholt inmitten einer nicht ausgestanden Weltfinanzkrise und der europäischen Euro-Turbulenzen.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, der mächtigste Politiker der Welt darf aber nie nur Getriebener sein, er muss und kann handeln und auch gewaltige Probleme zumindest entschärfen – was Vorgänger im Angesicht von Depressionen und Kriegen bewiesen.

Obama hatte auf einen langen und beschwerlichen Weg eingestimmt

Obama ist 2008 nicht mit dem Versprechen angetreten, binnen einer Legislaturperiode alle Herausforderungen zu meistern. Insbesondere in seiner Inaugurationsrede vom Januar 2009 stimmte er das Volk auf einen langen, beschwerlichen Weg ein. Doch er versprach eine andere Praxis des politischen Handelns in Washington. Und es wäre einäugig, den Stillstand in der amerikanischen Innen- und Haushaltspolitik allein den Republikanern anzulasten, gleichwohl aus ihren Reihen Obama tief ins Persönliche, auch ins Rassische gehende Abneigung und offener Hass entgegen schlugen.

Aber ein Politiker, der seinen Erfolg 2008 ja gerade auch durch die Betonung seines "Andersseins" gegenüber dem Vorgänger erzielte, in scharfen Worten die Bush-Regierung attackierte und ein "besseres Amerika" versprach, darf sich zum einen nicht wundern über die Reaktionen, die er damit auslöste. Und zum anderen hätte ein Staatsmann des intellektuellen Formats, das Obama mitbringt, gerade in dieser aufgeheizten Situation die Hand ausstrecken müssen in Richtung der Republikaner.

Den Worten folgten zunächst zu wenige Taten

Das hat er vor und nach seinem Amtsantritt zwar versprochen und mutmaßlich sogar gewollt. Aber in den ersten beiden Jahren, in denen seine Demokraten die Mehrheit nicht nur im Senat, sondern auch im Repräsentantenhaus hatten, folgten den Worten zu wenige Taten. Obama ließ sich von den skeptischen, aber in bestimmten Grenzen kooperationswilligen Republikanern konkrete Vorschläge zur Reduzierung des Defizits und zur Ankurbelung der Konjunktur vorlegen, aber er ignorierte diese Ideen dann gänzlich.

Als Eric Cantor, damals republikanischer Minderheitenführer im Repräsentantenhaus, bei einem Treffen im Weißen Haus wenige Tage nach der Inauguration für eine Alternative zum Billionen-schweren "Stimulus-Package" warb, weil dies zu sehr "old Washington" sei, antwortete Obama: "Wahlen haben Konsequenzen. Und, Eric, ich habe gewonnen."

"Wir haben die Stimmen. Fuck them"

Das war ganz bestimmt kein "neues Washington", und der damalige Stabschef des neuen Präsidenten, Rahm Emanuel, formulierte die arrogante Entschlossenheit der Administration, eigene Vorstellungen durchzusetzen, mit seinem unnachahmlichen: "Wir haben die Stimmen. Fuck them." Trotzdem waren einzelne Republikaner selbst im Sommer 2011 noch zu einem schwierigen Kompromiss bereit, um die Haushaltskrise abzuwenden. Aber da zuckte der Präsident von einem bereits persönlich ausgehandelten Deal mit John Boehner, dem Mehrheitsführer im "House", in letzter Sekunde zurück, weil er Widerstände in seiner eigenen Partei fürchten müsste.

Mehr Führungskraft und Selbstvertrauen hätten Obama in dieser kritischen Situation gut getan. Er freue sich darauf, sagte der wiedergewählte Präsident in seiner Rede in der Nacht auf Mittwoch, sich "in den kommenden Wochen mit Gouverneur Romney zusammenzusetzen und darüber zu reden, wo wir zusammenarbeiten können, um dieses Land nach vorne zu bringen".

Anders als 2009 wird Obama nach seiner erneuten Inauguration im Januar von Beginn an mit einer "geteilten Regierung" arbeiten müssen. Im Senat haben die Demokraten zwar weiterhin eine Mehrheit, aber die Republikaner verteidigten ihre Dominanz im Repräsentantenhaus, die sie 2010 bei den Midterm-Elections gewannen.

Obama muss einen neuen Umgang mit den Republikanern finden

Den "Neustart-Knopf", den er einst im Verhältnis zu Russland drücken wollte, muss der Präsidenten nun im Umgang mit den Republikanern finden. Er kann, will und darf nicht ihre Ideen und Forderungen zu den seinen machen (denn, da hat er ja Recht, natürlich haben Wahlresultate Konsequenzen), aber er muss diesmal der Versuchung widerstehen, allzu sehr der Überzeugungskraft seines Charismas zu vertrauen.

Wenn zwei Parteien zusammenarbeiten wollen, von denen die eine, die des Präsidenten, an die Gestaltungsmacht des Zentralstaates glaubt, während die andere, die Republikaner, aufgrund ihres programmatischen Erbes Aufgaben an untere Ebenen delegieren wollen, dann kann die eine Seite die andere nicht durch gutes Zureden von der Richtigkeit ihrer Prinzipien überzeugen. Dann ist vielmehr der Kompromiss gefordert. Und das aktive Werben um den anderen.

Obamas Arbeitssieg war bedeutsamer und noch geschichtsmächtiger als seinTriumph vom 4. November 2008 – und dies nicht nur für Afroamerikaner, sondern für das ganze Land, das keiner Neuerfindung, wohl aber einer Modernisierung bedarf.